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Initiative Antiquariatsrecht

Verbraucher muss den Widerruf eindeutig erklären

31. Juli 2008 von RA Christian Solmecke

Als Online-Händler hat man so einige Informations- und Aufklärungspflichten einzuhalten. Denn das Gesetz sieht eine Fülle von Verbraucherschutzrechten vor, die bei Nichteinhaltung rechtliche Konsequenzen für den Online-Händler nach sich ziehen können.

In einem aktuellen Urteil vom 14.03.2008 hat das AG Schopfheim (Az. 2 C 14/08) nun die Rechte der Online-Händler gestärkt. Im vorliegenden Fall hatte ein Kunde dem Online-Händler die Ware zurückgesendet und ihm auch eine E-Mail geschickt, in der der Verbraucher erklärt hatte: „Ich habe eine Rücksendung“.

Das Problem ist nicht neu: Häufig bekommen Online-Händler ihre Waren zurück gesendet ohne überhaupt zu wissen, ob der Kunde damit den Kaufvertrag widerrufen möchte oder aber Nachbesserung oder Nacherfüllung des Kaufvertrages begehrt.

So auch in diesem Fall. Der Online-Händler konnte in der Aussage und Rücksendung des Kunden keinen eindeutigen Widerruf des Kaufvertrages erkennen.

Das AG Schopfheim bestätigte, dass der Kunde zwar nicht zwingend das Wort „Widerruf“ verwenden müsse, jedoch müsse durch den Inhalt der Erklärung ersichtlich sein, welche Rechtsfolgen der Verbraucher hierdurch herbeiführen wolle.

Die Richter urteilten, dass dies im vorliegenden Fall jedoch nicht ersichtlich war. Da die Widerrufsfrist abgelaufen war, erkannten die Richter keinen Anspruch des Verbrauchers auf Rückzahlung des Kaufvertrages an.

Siehe hierzu auch den Artikel beim shopbetreiber-blog.

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