Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Düsseldorf zur Bedeutung von „Made in Germany“

31. Mai 2011 von RA Christian Solmecke

Aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf ergibt sich, dass Hersteller oder Händler die Kennzeichnung ihrer Ware mit „Made in Germany“ nicht voreilig verwenden sollten. Sie können sich dabei nämlich nicht hinter zollrechtlichen Bestimmungen verstecken. Vielmehr ist das Verständnis des gewöhnlichen Verbrauchers maßgeblich.

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Bookwire wirft MVB Irreführung vor wegen Libreka

12. April 2011 von RA Christian Solmecke

Der Vertrieb für E-Books Bookwire soll rechtliche Schritte gegen den MVB Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH wegen wettbewerbswidriger Inhalte auf seinem Portal eingeleitet haben.

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Wettbewerbswidrigkeit der Annahmeverweigerung durch Online-Händler bei unfrankierter Rücksendung von Ware durch Verbraucher

15. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Wer als Betreiber eines Online-Shops einfach nicht die vom Verbraucher zurückgesendete Ware annimmt, muss normalerweise mit einer Abmahnung oder Klage rechnen. Dies gilt jedenfalls, soweit der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden.

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