Aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf ergibt sich, dass Hersteller oder Händler die Kennzeichnung ihrer Ware mit „Made in Germany“ nicht voreilig verwenden sollten. Sie können sich dabei nämlich nicht hinter zollrechtlichen Bestimmungen verstecken. Vielmehr ist das Verständnis des gewöhnlichen Verbrauchers maßgeblich.
OLG Düsseldorf zur Bedeutung von „Made in Germany“
31. Mai 2011 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:China, Händler, Irreführung, Made in Germany, Unterlassung, Verbraucher, Werbung, Wettbewerbswidrigkeit
Bookwire wirft MVB Irreführung vor wegen Libreka
12. April 2011 von RA Christian Solmecke
Der Vertrieb für E-Books Bookwire soll rechtliche Schritte gegen den MVB Marketing- und Verlagsservice des Buchhandels GmbH wegen wettbewerbswidriger Inhalte auf seinem Portal eingeleitet haben.
Schlagworte:Börsenverein, Buchhandel, Buchverlage, E-Book, einstweilige Verfügung, Irreführung, Libreka, MVB, Unterlassung, Wettbewerbswidrigkeit
Wettbewerbswidrigkeit der Annahmeverweigerung durch Online-Händler bei unfrankierter Rücksendung von Ware durch Verbraucher
15. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke
Wer als Betreiber eines Online-Shops einfach nicht die vom Verbraucher zurückgesendete Ware annimmt, muss normalerweise mit einer Abmahnung oder Klage rechnen. Dies gilt jedenfalls, soweit der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden.
Schlagworte:Abmahnung, Klage, Kunde, Online-Händler, Verbraucher, Verbraucherschutz. Online-Shop, Versandkosten, Ware, Wettbewerbswidrigkeit, Widerrufsrecht