Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Facebook-Wirbel um BVB-Star Lewandowski – Darf man Facebook-Fans legal kaufen?

17. Juni 2013 von RA Christian Solmecke

Der Wirbel um BVB-Star Robert Lewandowski nimmt in diesen Tagen kein Ende. Neben dem seit Wochen anhaltenden Transfer-Hickhack droht jetzt auch noch Ärger wegen der Facebook-Fanseite des polnischen Stürmers: Lewandowski soll angeblich Facebook-Fans gekauft haben.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , ,

Handel auf dem Amazon-Marketplace: rechtliches Risiko oder alles wie gehabt?

11. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Ende August diesen Jahres hat die in Leipzig beheimatete Händlerbund Management AG die Onlinebranche mit einer drastischen Warnmeldung in Aufruhr versetzt: Ein rechtssicheres Handeln sei derzeit auf der Onlineplattform Amazon nicht möglich. Jeder Händler, der dort seine Ware anbiete, sei ab sofort abmahngefährdet. Zudem fange die gesetzliche Widerrufsfrist nicht zu laufen an, sodass sich private […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , , , , , , ,

Abmahnung der Kanzlei U+C wegen UWG-Verstoß für die KVR Handelsgesellschaft mbH

15. August 2012 von RA Christian Solmecke

Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg mahnt seit neuestem für die Firma KVR Handelsgesellschaft mbH und deren Geschäftsführer Frank Drescher aus Gammelsdorf ab. Abgemahnt werden dabei angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht (UWG). Die Kanzlei fokussiert sich vor allem auf AGB-Klauseln von Onlineshop-Händlern, die gegenüber Verbrauchern unzulässig sind. So z.B. auf Gerichtsstandvereinbarung, die nicht hinreichend zwischen […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , , ,

OLG Düsseldorf: Händler muss Auslaufmodelle in der Werbung auch als solche kennzeichnen

8. November 2010 von RA Christian Solmecke

Das OLG Düsseldorf hat sich in einem aktuellen Urteil vom 07.09.2010 (Az. I-20 U 171/02) mit der Werbung eines Elektronikfachmarktes für einen Camcorder beschäftigt. Ein Wettbewerbsverband war gegen die Werbung mit einer Abmahnung vorgegangen und verlangte vom Elektronikfachmarkt die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie den Ersatz der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

LG Osnabrück: Werbeslogan „Die wahrscheinlich günstigste Apotheke Deutschlands“ ist wettbewerbswidrig

19. September 2010 von RA Christian Solmecke

Bereits mit Urteil vom 02.06.2010 (Az.: 18 O 106/09) hat das Landgericht Osnabrück entschieden, dass es irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, mit der Aussage „Die wahrscheinlich günstigste Apotheke Deutschlands“ zu werben, wenn die Preise tatsächlich nicht günstiger sind als in anderen Apotheken.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

LG Düsseldorf: Wettbewerbsverstoß bei Nichtannahme von unfreien Rücksendungen

16. September 2010 von RA Christian Solmecke

Das LG Düsseldorf hat kürzlich in einem Urteil vom 23.07.2010 (Az. 38 O 19/10) unter anderem entschieden, dass die Nichtannahme von unfrei versendeten Rücksendungen wettbewerbswidrig ist.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, ,

BGH-Urteil zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen im Volltext erschienen

8. September 2010 von RA Christian Solmecke

Bereits am 26. März dieses Jahres haben wir über ein Urteil des BGH (Urteil v. 11.03.2010, Az: I ZR 123/08) berichtet, nach dem Online-Händler bei Werbung über eine Preissuchmaschine wegen Irreführung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können, wenn Preiserhöhungen erst verspätet in der Preissuchmaschine aufgeführt werden. Davor kann die Erklärung „Angaben ohne Gewähr“ ebenso […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

Unterbliebener Hinweis auf Hotelzimmervorrat bei Onlinewerbung – kein Wettbewerbsverstoß

18. August 2010 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Tübingen hat in seinem Urteil vom 12.05.2010, AZ: 5 O 309/09 entschieden, bei einem Online-Angebot eines Hotelzimmers müsse nicht angegeben werden, dass es sich hierbei um das letzte Zimmer in dem angegebenen Zeitraum handele. Auf den `Vorrat` an Zimmern müsse nicht ausdrücklich hingewiesen werden. Das Gericht führte diesbezüglich aus: „Entgegen der Auffassung der […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

LG Osnabrück zur Wettbewerbswidrigkeit von Alleinstellungswerbung

30. Juli 2010 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil vom 02.06.2010 (Az. 18 O 106/09) hatte das LG Osnabrück zu beurteilen, ob die Werbeaussage „Die wahrscheinlich günstigste Apotheke Deutschlands“ eine unzulässige Alleinstellungswerbung und damit wettbewerbswidrig ist.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,

Unvollständige Angabe von Versandkosten bei Internetangebot

28. Juni 2010 von RA Christian Solmecke

Das KG Berlin ging in seinem Beschluss vom 13.04.2010 hinsichtlich der nicht vollständigen Angabe von Versandkosten ins Ausland von einem nicht abmahnfähigen Bagatellverstoß gemäß § 3 Abs.1 UWG  aus. Im vorliegenden Fall hatte ein kleingewerblicher Händler (Antragsgegner) in seinem Angebot im Internet hinsichtlich der Versandkosten angeführt: „Versand nach: Europa. Versand in alle anderen Länder weltweit […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, ,

BGH: keine Einwilligung zur E-Mail-Werbung durch Angabe der E-Mail-Adresse bei den Kontaktdaten auf einer Internetseite

22. Februar 2010 von RA Christian Solmecke

Der BGH hat in einem Urteil vom 10.12.2009 (Az. I ZR 201/07) entschieden, dass in der Angabe der E-Mail-Adresse als Kontaktmöglichkeit auf einer Internetseite eines Online-Händlers keine konkludente Einwilligung zur Übersendung von E-Mail-Werbung gesehen werden kann.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

LG Offenburg: „unscharf“ formulierte Unterlassungserklärung umfasst nicht automatisch kerngleiche Wettbewerbsverstöße

16. Februar 2010 von RA Christian Solmecke

Das LG Offenburg hat in einem Urteil vom 23.12.2009 (Az. 5 O 91/09) entschieden, dass eine nur „unscharf“ formulierte Unterlassungserklärung nicht kerngleiche Verstöße umfasst und damit auch keine Vertragsstrafe gezahlt werden muss.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, ,

LG Hamburg: Wettbewerbsverstoß beim Verkauf nicht verfügbarer Ware

17. November 2009 von RA Christian Solmecke

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 11. September 2009 (Az.: 312 O 637/08) entschieden, dass Händler wettbewerbswidrig handeln, sofern sie Ware anbieten, die nicht sofort lieferbar ist. Ein Testkunde hatte im Auftrag der Klägerin einen Fernseher über den Online-Shop der Beklagten bestellt. Am darauf folgenden Tag erhielt der Kunde eine Email mit der Mitteilung, […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,

OLG Düsseldorf: Wettbewerbsverstoß durch unerlaubte Kundenwerbung auf Internetplattform

6. Oktober 2009 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil hat das OLG Düsseldorf (v. 10.03.2009; Az. I-20 U 230/08) entschieden, dass ein wettbewerbsrechtlich zu beanstandendes Verhalten vorliegt, wenn ein Makler unzulässiger Weise auf einer Wohnungsplattform Kunden wirbt.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

E-Mail-Werbung: Versand von Newsletter trotz Abmeldung stellt eine unzumutbare Belästigung für den Verbraucher dar

28. September 2009 von RA Christian Solmecke

Die Werbung per E-Mail kann für viele Online-Händler Fluch und Segen zugleich sein. Zum einen stellt die E-Mail-Werbung eine kostengünstige und effektive Werbemaßnahme dar und ist daher äußerst beliebt bei Online-Händlern. Zum anderen gibt es im Zusammenhang mit der E-Mail-Werbung auch einige rechtliche Stolpersteine. So ist z.B. eine Einwilligung des Beworbenen in die Werbung dringend […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

OLG Hamm: Abmahngründe im Zusammenhang mit Widerrufsbelehrungen

11. März 2008 von RA Christian Solmecke

Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 15.10.2007 (Az. 4 W 148/07) verschiedene in Online-Auktionen häufig verwendete Klauseln in Widerrufsbelehrungen für unzulässig erklärt und diese aufgeführt. Die Verwendung dieser Klauseln kann zu einem Wettbewerbsverstoß führen, der Abmahnungen von Konkurrenten nach sich ziehen kann. Unter anderem hält das OLG Hamm folgende Sachverhalte für unzulässig:

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, ,

Ist bei Abmahnungen eine Drittunterwerfung möglich?

7. März 2008 von RA Christian Solmecke

Normalerweise ist es üblich, dass der Abgemahnte gegenüber dem Abmahnenden eine Unterlassungserklärung abgibt. In dieser erklärt der Abgemahnte dann, dass er das wettbewerbswidrige Verhalten gegenüber dem Abmahnenden in Zukunft unterlassen wird. In einem Fall den das KG Berlin zu entscheiden hatte, war der Sachverhalt nun ganz anders: Hier hatte der Abgemahnte die Unterlassungserklärung nicht gegenüber […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

Das Geschäft mit den Abmahnungen

13. Februar 2008 von RA Christian Solmecke

Das Thema Abmahnung ist inzwischen ein bekanntes Thema und verunsichert vor allem Internet-Händler zusehends mehr. Denn es vergeht fast kein Tag an dem die Händler nicht von neuen Abmahngründen oder Gerichtsurteilen betroffen sind.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,

Fehlende Nennung der Auslandsversandkosten: Ein Abmahngrund?

13. Februar 2008 von RA Christian Solmecke

Sobald man als Internet-Händler Waren an Verbraucher versendet unterliegt man u.a. der Preisangabeverordnung (PAngV). Die Wenigsten beachten allerdings, dass die Regelungen der Preisangabenverordnung auch für den Auslandsversand zu berücksichtigen sind. Prinzipiell kann gesagt werden, dass die Auslandsversandkosten immer auch im Internet-angebot anzugeben sind. Der Verweis auf eine Auskunft über die Auslandsversandkosten „auf Anfrage“ oder erst […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,

Bitte um Frankierung der Rücksendung bei Widerruf zulässig

13. Februar 2008 von RA Christian Solmecke

Das OLG Hamburg hat in seinem Beschluss vom 20.4.2007 (Az. 3 W 83/07) entschieden, dass die Bitte eines Internet-Händlers an den Verbraucher die Ware ausreichend frankiert zurück zu senden keine unzulässige Einschränkung des Widerrufsrechts und damit auch keinen Wettbewerbsverstoß darstelle.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,