Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Unterbliebener Hinweis auf Hotelzimmervorrat bei Onlinewerbung – kein Wettbewerbsverstoß

18. August 2010 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Tübingen hat in seinem Urteil vom 12.05.2010, AZ: 5 O 309/09 entschieden, bei einem Online-Angebot eines Hotelzimmers müsse nicht angegeben werden, dass es sich hierbei um das letzte Zimmer in dem angegebenen Zeitraum handele. Auf den `Vorrat` an Zimmern müsse nicht ausdrücklich hingewiesen werden. Das Gericht führte diesbezüglich aus: „Entgegen der Auffassung der […]

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BGH: Werbung mit Preisnachlässen muss Hinweis enthalten, dass sich Rabatt nur auf im Geschäft vorrätige Waren bezieht

14. Dezember 2009 von RA Christian Solmecke

Mit Entscheidung vom 10. Dezember 2009 (I ZR 195/07) urteilte der BGH über die Wettbewerbsmäßigkeit von Werbeaussagen bezüglich des zu beachtenden Transparenzgebotes. Werbung muss demnach genau über den Umfang und die Bedingungen des werbenden Angebots informieren. Aus diesem Grund entschied der BGH, dass deutlich darauf hingewiesen werden müsse, wenn sich Preisnachlässe lediglich auf vorrätige Ware […]

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