Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Widerrufsrecht beim Online-Maklervertrag

30. März 2015 von RA Christian Solmecke

Es gibt nicht viele Möglichkeiten, aus einem Vertrag zu „flüchten“. Eine Variante ist das Widerrufsrecht, das regelmäßig bei Fernabsatz-Verträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern besteht. Zwei Wochen hat der Käufer in diesen Fällen Zeit, den Vertrag zu beseitigen. Doch manchmal ist streitig, ob ein solches Recht besteht.

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AG Lichtenberg: Kein Wertersatz beim Online-Kauf trotz Gebrauchsspuren

20. März 2013 von RA Christian Solmecke

Mit Urteil vom 24.10.2012 (Az.: 31 C 30/12) hat das Amtsgericht Lichtenberg entschieden, dass ein Verkäufer vom Käufer auch dann keinen Wertersatz verlangen kann, wenn dieser den online gekauften Gegenstand mit erheblichen Gebrauchsspuren zurückschickt und eine Wertminderung der verkauften Ware eingetreten ist.

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Achtung: Neue Widerrufsbelehrung im Onlinehandel bezüglich Wertersatz seit dem 04.08.2011

4. August 2011 von RA Christian Solmecke

Das Widerrufsrecht für Verbraucher und damit auch die Widerrufsbelehrung im Bereich der Fernabsatzverträge wurden wieder einmal geändert. Die Neuregelungen sind heute in Kraft getreten.

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BGH: Onlinehändler müssen Verbraucher vollständig über die Rechtsfolgen bei einem Widerruf aufklären!

26. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Shopbetreiber müssen bei der Formulierung ihrer Widerrufsbelehrung aufpassen und am besten wörtlich den Text der amtlichen Musterwiderufsbelehrung übernehmen. Auch kleine Abweichungen können dazu führen, dass es an einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung fehlt. Der Verbraucher kann sich dann mit seinem Widerruf lange Zeit lassen.

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Neue Widerrufsbelehrung im Onlinehandel bezüglich Wertersatz endgültig beschlossen

21. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Leider können die Betreiber eines Online-Shops nicht zur Ruhe kommen. Das Widerrufsrecht für Verbraucher und damit auch die Widerrufsbelehrung werden geändert. Dies hat jetzt auch der Bundesrat beschlossen.

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Widerruf im Onlinehandel: Neues Jahr, neue Widerrufsbelehrung. Änderungen zum Wertersatz.

10. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Seit dem 11.06.2010 gilt in Deutschland eine neue Widerrufsbelehrung. Nachdem der Handel im Laufe der letzten Monaten die damit einhergegangenen Änderungen – nicht selten zwangsweise auf Grund einer Abmahnung – nachvollzogen hat, hat die Bundesregierung nun einen erneuten Gesetzesentwurf zum Widerrufsrecht auf den Weg gebracht, der abermals einschneidende Änderungen mit sich zu bringen droht.

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AG Berlin räumt Online-Händler Anspruch auf Wertersatz ein

3. Februar 2010 von RA Christian Solmecke

Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat sich in einem aktuellen Urteil vom 05.01.2010 (Az. 5 C 7/09) mit dem Thema Wertersatz bei Ingebrauchnahme einer Ware während der Widerrufsfrist beschäftigt. Das Urteil des AG Berlin behandelt damit die vom EuGH im September 2009 entschiedene Streitfrage, ob ein Online-Händler vom Verbraucher einen Wertersatz verlangen kann, wenn dieser die Ware […]

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AG Berlin: Wertersatz ist zulässig, wenn der Verbraucher nicht die größtmögliche Sorgfalt walten lässt

11. Januar 2010 von RA Christian Solmecke

Bereits mit Urteil vom 03.09.2009 (C-489/07) hat der Europäische Gerichtshof entscheiden, dass eine grundsätzliche Wertersatzpflicht für die schlichte Möglichkeit der Nutzung der Ware innerhalb der Widerrufsfrist nicht mit der europäischen Fernabsatzrichtlinie vereinbar ist. Einen dem Verkäufer zustehenden Wertersatzanspruch wegen solcher Nutzungen, die treuwidrig gezogen werden, stehe dies aber nicht entgegen. Das Amtsgericht Berlin-Mitte hatte nun […]

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Die Anpassung der Widerrufs- und Rückgabebelehrung an das EuGH-Urteil zum Wertersatz

2. Oktober 2009 von RA Christian Solmecke

In seinem Urteil vom 03.09.2009 (C-489/07) befasste sich der EuGH mit der umstrittenen Frage der Verpflichtung des Verbrauchers zur Leistung von Wertersatz für Nutzungen während des Ablaufs der Widerrufsfrist. Der Begriff der Nutzungen umfasst sowohl den Wertersatz für die durch den Verbraucher gezogenen Nutzungen (§ 346 Abs. 1, 2 Nr. 1 BGB) als auch für […]

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EuGH-Rechtsprechung: Wertersatz gleich Nutzungsersatz?

13. November 2008 von RA Christian Solmecke

Im April befasste sich der EuGH (Urteil vom 17.04.2008 (Az. C-404/06) mit der Auslegung der Verbrauchsgüterrichtlinie und entschied, dass deutsche Online-Händler bei der Nachbesserung im Rahmen eines Kaufvertrages keinen Anspruch auf Wertersatz für die vom Verbraucher gezogenen Nutzungen verlangen können.

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E-Commerce Serie Teil (14): Mangelhafte Ware & andere Probleme nach dem Kauf

8. August 2008 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Im Internet handeln, – aber sicher!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 14. Teil geht es um das Thema „Mangelhafte Ware & andere Probleme nach dem Kauf„.

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Widerrufsbelehrung: Aufklärung über Wertersatz nicht vergessen

29. Juni 2008 von RA Christian Solmecke

Probleme und Stolperfallen gibt es in Bezug auf die Widerrufsbelehrung bekanntlich viele. So fehlen in vielen Widerrufsbelehrungen häufig wichtige Informationen und Hinweise für die Verbraucher, die nicht selten Abmahnungen von Konkurrenten nach sich ziehen.

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EuGH stärkt die Verbraucherrechte beim Thema Wertersatz

24. April 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil vom 17.04.2008 (Az. C-404/06) hat sich der EuGH auf Grund einer Vorlagefrage des BGH mit dem Thema Wertersatz bei dem Austausch von defekter Ware beschäftigt.

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