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OLG Bremen: Klausel „In der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand“ wettbewerbswidrig

13. Oktober 2009 von RA Christian Solmecke

Das OLG Bremen hat in einem aktuellen Beschluss vom 08.09.2009 (Az. 2 W 55/09) zu der von Online-Händlern häufig verwendeten Klausel „In der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand“ Stellung genommen. Die Richter entschieden, dass die Klausel wettbewerbswidrig und die Abmahnung eines Konkurrenten damit begründet sei. Das Gericht begründete seine Einschätzung damit, dass eine solche Klausel […]

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