Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Achtung Onlinehändler: Button im Shop wird bald Pflicht

9. April 2012 von RA Christian Solmecke

Als Onlinehändler sollten Sie möglichst bald die Button-Lösung auf Ihrer Webseite umsetzen. Ansonsten müssen Sie mit einschneidenden Konsequenzen wie teuren Abmahnungen rechnen.

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Verbraucherschutz: EU-Richtlinie VRRL harmonisiert Informationspflichten und Widerrufsrecht

12. Oktober 2011 von RA Christian Solmecke

Der Europäische Rat hat am 10. Oktober 2011 die Verbraucherrechterichtlinie (VRRL) nach 3 jähriger Diskussion nun angenommen. Damit werden die Informationspflichten und das Widerrufsrecht im Fernabsatz verbindlich harmonisiert.

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Verbraucher soll besser vor unerlaubter Telefonwerbung geschützt werden

22. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Viele Verbraucher fühlen sich durch den ungebetenen Anruf von Firmen überrumpelt und gehen den rhetorisch gut geschulten Mitarbeitern der Call Centern zunächst auf den Leim. Damit soll jetzt Schluss sein.

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Verfallen von Gutscheinen im Online-Handel und anderswo: Händler müssen aufpassen

28. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Oftmals werden Gutscheine ausgegeben, die bereits nach einem Jahr oder noch schneller verfallen. Dabei beruft man gerne auf praktische Erwägungen. Sie sollten das als Online-Händler oder Betreiber einer sonstigen Einrichtung lieber nicht tun. Wie Sie sich verhalten sollten.

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Gesetzesentwurf soll Verbraucher besser schützen

14. November 2008 von RA Christian Solmecke

„Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht beschlossen. Mit diesem Gesetz werden die genannten Richtlinien in nationales Recht umgesetzt.  

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EuGH-Rechtsprechung: Wertersatz gleich Nutzungsersatz?

13. November 2008 von RA Christian Solmecke

Im April befasste sich der EuGH (Urteil vom 17.04.2008 (Az. C-404/06) mit der Auslegung der Verbrauchsgüterrichtlinie und entschied, dass deutsche Online-Händler bei der Nachbesserung im Rahmen eines Kaufvertrages keinen Anspruch auf Wertersatz für die vom Verbraucher gezogenen Nutzungen verlangen können.

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OLG Hamburg erneut zum Thema: Unfreie Rücksendungen

14. Juli 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Beschluss vom 24.1.2008 hat das OLG Hamburg erneut entschieden, dass die Verwendung von Klauseln in den AGB oder der Widerrufsbelehrung unzulässig sind, die eine Annahme von unfreien Rücksendungen ausschließen.

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EuGH stärkt die Verbraucherrechte beim Thema Wertersatz

24. April 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil vom 17.04.2008 (Az. C-404/06) hat sich der EuGH auf Grund einer Vorlagefrage des BGH mit dem Thema Wertersatz bei dem Austausch von defekter Ware beschäftigt.

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