Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Hamburg: Einleitung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ zulässig

10. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Häufig leiten Händler die Widerrufsbelehrung mit dem erläuternden Satz „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ ein, um deutlich zu machen, dass das Widerrufsrecht anderen Unternehmern nicht zusteht. Das OLG Hamburg hatte in einem Urteil vom 03.06.2010 (Az. 3 U 125/09) zu entscheiden, ob der Einleitungssatz wettbewerbswidrig ist.

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OLG Koblenz lehnt eindeutige Verbrauchereigenschaft wegen der Verwendung eines Phantasienamens ab

26. August 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Beschuss des OLG Koblenz (Az. 5 U 397/08) vom 30.07.2008 entschied das Gericht, dass sich aus der Verwendung eines Phantasienamens im Rahmen des Online-Handels nicht eindeutig eine Verbrauchereigenschaft ergeben könne.

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Bei privater Warenlieferung eines Mitarbeiters an die Unternehmensadresse ist die Verbrauchereigenschaft gegeben

5. August 2008 von RA Christian Solmecke

Nicht selten lassen sich Mitarbeiter per Versand- oder Onlinehandel bestellte Waren an die Arbeitgeberadresse liefern, da eine Zustellung an die Privatadresse meist umständlicher ist.  

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E-Commerce Serie (Teil 2): Ab wann sind Online-Händler als Unternehmer einzustufen?

23. Mai 2008 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Im Internet handeln, – aber sicher!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Eine Übersicht zu den bisherigen Veröffentlichungen dieser Serie finden Sie hier. Im heutigen 2. Teil geht es um das Thema, ob Online-Händler noch als […]

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BGH: Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmereigenschaft bei Existenzgründern

1. April 2008 von RA Christian Solmecke

Die Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln ist vor allem im Bereich der Verbraucherschutzvorschriften wichtig. Die Kriterien zur Abgrenzung wurden von Gerichten bisher jedoch unterschiedlich festgelegt. In dem Urteil vom 15.11.2007 (Az. III ZR 295/06) hat der BGH zur Abgrenzung zwischen Unternehmer und Verbraucher Stellung genommen.

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