Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Grundsatzurteil des EuGH zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen

4. Juli 2012 von RA Christian Solmecke

Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen auch bei dem Download der Software aus dem Internet möglich ist.

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OLG Frankfurt: Unternehmereigenschaft auch bei Verkauf privater Waren

25. Januar 2008 von RA Christian Solmecke

Das OLG Frankfurt hatte darüber zu entscheiden, ab wann ein Verkäufer auf der Auktionsplattform ebay als Unternehmer einzustufen ist (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.03.2007 Az. 6 W 27/07 , Vorinstanz LG Wiesbaden: Az: 11 O 65/06). Konkret ging es um den Abverkauf einer privaten Stempelsammlung. Auch darin kann eine unternehmerische Tätigkeit zu sehen […]

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Von entscheidender Bedeutung: Bin ich privat oder gewerblich tätig?

25. Januar 2008 von RA Christian Solmecke

Gerade für Internethändler ist die richtige Einordnung des eigenen Verkäuferstatus enorm wichtig um sich effektiv vor den rechtlichen Konsequenzen schützen zu können. Die tatsächliche Einordnung des Verkäuferstatus in gewerblich oder privat ist jedoch in der Praxis für die Betroffenen ein meist unmögliches Unterfangen. Der Grund liegt sowohl in einer uneinheitlichen Rechtsprechung zu diesem Thema, als […]

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