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Initiative Antiquariatsrecht

Verwirkung einer Vertragsstrafe bei URL-Erreichbarkeit

17. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Dieses Urteil vom 12. September 2012 Az. 6 U 58/11 des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe illustriert sehr schön eine große Bandbreite der bei Urheberrechtsstreitigkeiten und Unterlassungserklärungen von den Parteien hervorgebrachten Argumente. Insbesondere wird hierbei darauf eingegangen, ob durch Übertragung von Unterlassungsansprüchen an einen Dritten sowie die Änderung der Firma (also des Firmennamens) das Recht auf die […]

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