Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Frankfurt: Reichweite von Unterlassungsanspruch gegen Spam

21. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Inwieweit kann ein Unternehmer gegenüber Spam einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.

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LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

29. Juli 2013 von RA Christian Solmecke

Wer auf einer ausländischen Domain durch Beleidigungen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird, kann dagegen nicht ohne Weiteres vor einem deutschen Gericht vorgehen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

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LG Köln: Rückruf eines Buches wegen einem unzulässigen Satz nicht gerechtfertigt

11. November 2010 von RA Christian Solmecke

Das LG Köln hat entschieden (Urteil v. 08.04.2010; Az. 28 O 638/09), dass der Rückruf eines Buches, weil dieses einen unwahren Satz enthält, nicht gerechtfertigt ist.

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