Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Branchenbuchabzocke: LG Düsseldorf untersagt Einschüchterung durch GWE

11. Januar 2013 von RA Christian Solmecke

Die Gewerbeauskunftszentrale versucht ihre fragwürdigen Forderungen gegenüber jungen Unternehmern auf rigorose Weise durchzusetzen. Diesen Praktiken hat jetzt das Landgericht Düsseldorf einen Riegel vorgeschoben und sie für wettbewerbswidrig erklärt.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , , , , , , ,

KG Berlin: Abmahnung kann trotz unzutreffender Begründung wirksam sein

6. August 2012 von RA Christian Solmecke

Auch Abmahnanwälten unterlaufen zuweilen Fehler. Unter Umständen ist die Abmahnung dann unwirksam. Dies gilt allerdings nicht immer. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Kammergerichtes Berlin.    Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved   Vorliegend wurde ein Händler von einem Konkurrenten wegen angeblich nachgemachter Waren ab. Dabei unterlief […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , ,

LG Halle: Generell keine Verpflichtung zur Löschung vom Google Cache nach Abmahnung

26. Juni 2012 von RA Christian Solmecke

Müssen abgemahnte Online-Händler nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch das Google-Cache löschen? Das Landgericht Halle verneint dies im Regelfalle. Vorliegend erhielt ein Online-Händler eine Abmahnung von einem Konkurrenten, der ebenfalls Gartengeräte vertreibt. Er sollzur Erreichung der Aufnahme seiner Webseiten bei Suchmaschinen zahlreiche Metatags/Keywords – wie „Lieferprobleme“, „Ärger“ – gesetzt haben, die aufgrund der vorgenommenen Verknüpfung […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , ,

Achtung Online-Händler: Bei einer Abmahnung sollten Sie ebenfalls an das Google-Cache denken!

4. Februar 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Betreiber einer Webseite eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht oder das Urheberrecht erhält und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert wird, sollte aufpassen. Denn allein das Entfernen der rechtswidrigen Inhalte von der Webseite reicht nicht aus.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , ,

Vorsicht Abmahnfalle für Buchhändler: Sie sollten in Ihrer Werbung auf Altauflagen hinweisen!

20. Mai 2011 von RA Christian Solmecke

Ein Buchhändler muss bei der Werbung für ein Buch in einem Prospekt oder Online- Shop normalerweise ausdrücklich darauf aufmerksam machen, dass es sich um eine Vorauflage handelt. Das gilt auch bei einem deutlich vergünstigten Preis. Ansonsten muss er mit einer teuren Abmahnung oder sogar mit einer Klage rechnen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , ,

OLG Hamm zur Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen

26. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Verkäufer durch die zu häufige Eingabe eines gleichlautenden Angebotes bei eBay nicht gegen Wettbewerbsrecht verstoßen hat.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , ,