Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Hamburg: Disclaimer im Onlineshop ist wettbewerbswidrig

1. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Vor allem Online-Händler sollten mit der Verwendung von einem Disclaimer im Onlineshop vorsichtig sein. Ansonsten müssen sie mit einer Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamburg.

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OLG Brandenburg: Online-Gutschein darf auf 1 Jahr befristet werden

18. September 2013 von RA Christian Solmecke

  Ein Online-Gutschein darf unter besonderen Umständen auch auf den Zeitraum von einem Jahr befristet werden. Diese Auffassung vertritt jedenfalls das OLG Brandenburg in einem aktuellen Fall. Aufgrund der derzeit unsicheren Rechtsprechung sollten Online-Händler jedoch mit Befristungen sehr vorsichtig sein. Ansonsten besteht die Gefahr einer Abmahnung.

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Achtung Online-Händler: Befristete Rabatte durch GROUPON Gutscheine können unzulässig sein

21. August 2013 von RA Christian Solmecke

Online-Händler bei sollten sich gut überlegen, ob sie GROUPON Gutscheine mit zeitlicher Befristung ausgeben. Denn es ist derzeit unter den Gerichten sehr umstritten, ob dies erlaubt ist.

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OLG Brandenburg: AGB-Kontrolle von Vertragsstrafe Klausel trotz handschriftlicher Änderung

18. Juli 2012 von RA Christian Solmecke

Ist die handschriftliche Änderung einer Klausel über die Höhe der Vertragsstrafe noch als allgemeine Geschäftsbedingung anzusehen? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes Brandenburg.

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