Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Hamburg: Disclaimer im Onlineshop ist wettbewerbswidrig

1. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Vor allem Online-Händler sollten mit der Verwendung von einem Disclaimer im Onlineshop vorsichtig sein. Ansonsten müssen sie mit einer Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamburg.

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BGH zu den Anforderungen an eine Einwilligungserklärung für Werbeanrufe

5. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Wer etwa als Onlinehändler ein Gewinnspiel veranstaltet, sollte die Verbraucher auch hinreichend über die Modalitäten für die Teilnahme aufklären. Es muss klar sein, welche Angaben der Verbraucher machen muss, wie die Gewinner ermittelt werden und auf welche Weise sie dann benachrichtigt werden.

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OLG Hamm: Werbung mit Preisnachlass durch Gutschein kann gegen Transparentverbot verstoßen und eine Irreführung darstellen

31. August 2009 von RA Christian Solmecke

Das OLG Hamm hatte in einem aktuellen Urteil vom 29.01.2009 (Az. 4 U 154/08) über die Zulässigkeit einer Werbeaktion zu entscheiden, bei der mit einem Preisnachlass in Form eines Gutscheins i.H.v. 900,- € geworben wurde, ohne dass eine Information über das Verhältnis von Preis und Preisnachlass stattgefunden hatte.

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