Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Achtung Online-Händler: abrufbare Widerrufsbelehrung im Netz ist unzureichend

3. Juni 2014 von RA Christian Solmecke

Betreiber von einem Onlineshop sollte sich nicht damit begnügen, ihre Widerrufsbelehrung abrufbar im Internet zur Verfügung zu stellen. Ansonsten müssen sie mit einer teuren Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes.

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Verbraucher soll besser vor unerlaubter Telefonwerbung geschützt werden

22. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Viele Verbraucher fühlen sich durch den ungebetenen Anruf von Firmen überrumpelt und gehen den rhetorisch gut geschulten Mitarbeitern der Call Centern zunächst auf den Leim. Damit soll jetzt Schluss sein.

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BGH: Widerrufsbelehrung muss dem Verbraucher in Textform zur Verfügung gestellt werden – Downloadmöglichkeit reicht nicht aus

29. November 2010 von RA Christian Solmecke

In einem Urteil vom 29.04.2010 (Az. I ZR 66/08) hat sich der BGH mit der gerade für Online-Händler relevanten Frage beschäftigt, ob dem Textformerfordernis bei der Widerrufsbelehrung entsprochen wird, wenn der Verbraucher die Möglichkeit hat sich diese von einer Website herunterzuladen, zu speichern und ggf. auszudrucken.

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Achtung: Einräumung eines Rückgaberechts bei Verkauf über Auktionsplattformen problematisch

3. August 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil (Az. 03 HK O 1452/08) des LG Leipzig vom 26.06.2008 hat das Gericht entschieden, dass das in § 312 d BGB geregelte Rückgaberecht dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss in Textform zugehen müsse.  

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