Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Wann ist eine Abmahnung als rechtsmissbräuchlich einzustufen?

27. Juli 2009 von RA Christian Solmecke

Grundsätzlich stellen Abmahnungen im Urheber- und Wettbewerbsrecht eine sinnvolle und kostengünstige Möglichkeit der Rechtsverfolgung dar. Durch eine zuvor ausgesprochene Abmahnung kann eine außergerichtliche Einigung zwischen dem Rechteinhaber und dem Rechtsverletzer erzielt werden, ohne dass die Einschaltung eines Gerichts notwendig wird. Im Wege der Abmahnung wird der Rechtsverletzer über sein unzulässiges Verhalten aufgeklärt und es wird […]

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LG Bochum: Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung bei der Verfolgung sachfremder Ziele

22. Juli 2009 von RA Christian Solmecke

Das LG Bochum hat sich in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2009 (Az. I-12 O 20/09) mit der Thematik der missbräuchlichen Rechtsausübung auseinandergesetzt und zu den Kriterien, die für eine missbräuchliche Abmahnung sprechen, Stellung genommen.

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