Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

AG Berlin räumt Online-Händler Anspruch auf Wertersatz ein

3. Februar 2010 von RA Christian Solmecke

Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat sich in einem aktuellen Urteil vom 05.01.2010 (Az. 5 C 7/09) mit dem Thema Wertersatz bei Ingebrauchnahme einer Ware während der Widerrufsfrist beschäftigt. Das Urteil des AG Berlin behandelt damit die vom EuGH im September 2009 entschiedene Streitfrage, ob ein Online-Händler vom Verbraucher einen Wertersatz verlangen kann, wenn dieser die Ware […]

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BGH entscheidet über Wirksamkeit von Klauseln zur Belehrung über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

16. Dezember 2009 von RA Christian Solmecke

Am 9. Dezember 2009 (VIII ZR 219/08) hat sich der BGH mit drei Klauseln zur Rückgabe von Ware unter Berücksichtigung des Fernabsatzgesetzes auseinandergesetzt. Klägerin war die Verbraucherzentrale, Beklagte eine Unternehmerin, die über eBay Handel trieb. In der Pressemitteilung des BGH heißt es dazu:   Pressemitteilung  Nr. 250/2009   Bundesgerichtshof zu Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei […]

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Mehr Sicherheit für Online-Händler!

23. April 2009 von RA Christian Solmecke

Durch die bisherige Rechtslage werden Online-Händler bei Fragen des Widerrufs- oder des Rückgaberechts benachteiligt. Dies soll sich ändern. Am 31.10.2009 soll ein „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“ in Kraft treten.

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Die Rückgabebelehrung im Online-Handel

18. November 2008 von RA Christian Solmecke

Als Online-Händler hat man zahlreiche Informationspflichten zu beachten. Dabei hat der Online-Händler die Möglichkeit dem Verbraucher anstatt des gesetzlichen Widerrufsrechts ein Rückgaberecht einzuräumen.

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Achtung Abmahngefahr! Teil (8): Das Widerrufs- & Rückgaberecht (II)

24. Oktober 2008 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung: Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 8. Teil geht es um das Thema „Das Widerrufs- & Rückgaberecht – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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Achtung Abmahngefahr! Teil (7): Das Widerrufs- & Rückgaberecht (I)

17. Oktober 2008 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung: Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 7. Teil geht es um das Thema „Das Widerrufs- & Rückgaberecht – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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Achtung: Einräumung eines Rückgaberechts bei Verkauf über Auktionsplattformen problematisch

3. August 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil (Az. 03 HK O 1452/08) des LG Leipzig vom 26.06.2008 hat das Gericht entschieden, dass das in § 312 d BGB geregelte Rückgaberecht dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss in Textform zugehen müsse.  

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E-Commerce Serie Teil (6): Widerrufsrecht oder Rückgaberecht

20. Juni 2008 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Internet handeln, – aber sicher!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 6. Teil geht es um das Thema “Widerrufsrecht oder Rückgaberecht”.

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