Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

KG Berlin zur Zulässigkeit einer Gegenabmahnung

23. September 2010 von RA Christian Solmecke

Das KG Berlin hat sich in einem Beschluss vom 13.04.2010 (Az. 5 W 65/10) mit der Zulässigkeit einer Gegenabmahnung (Retourkutsche) beschäftigt und hatte zu entscheiden, wann eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist.

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OLG Frankfurt: Gegenabmahnung zulässig

5. August 2009 von RA Christian Solmecke

Entdeckt man nach erfolgter Abmahnung durch den Abmahnenden auf dessen Internetangebot wettbewerbsrechtliche Verstöße, ist eine Gegenabmahnung durch den Abgemahnten zulässig.

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Abmahnung als Retourkutsche doch nicht rechtsmissbräuchlich?

27. August 2008 von RA Christian Solmecke

Aufgrund der Vielzahl der Abmahnungen, die inzwischen täglich ausgesprochen werden, drängt sich schon lange die Problematik des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens auf. Und auch die Gerichte schauen inzwischen genauer auf die eigentliche Motivation des Abmahnenden.

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LG München: Abmahnung als Retourkutsche ist rechtsmissbräuchlich

19. April 2008 von RA Christian Solmecke

Durch wettbewerbsrechtliche Abmahnungen haben Konkurrenten die Möglichkeit gegen unlauteres Wettbewerbsverhalten anderer Mitwettbewerber rechtlich vorzugehen. Jedoch lässt die Vielzahl an Abmahnungen die in der letzten Zeit ausgesprochen wurden; nicht immer den Schluss zu, es ginge den Abmahnenden darum, den Wettbewerber zu lauterem Handeln anzuhalten. Vielmehr hat es den Anschein, dass die Abmahnenden sowie deren Anwälte in […]

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