Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Erpresst Amazon Buchverlage in Deutschland?

10. Juni 2014 von RA Christian Solmecke

Amazon hat als online- Versandhändler längst die Marktmacht erstritten. Durch schnelle Lieferung, ein breites Angebot und vor allem auch durch günstige Preise. Bücher werden von den Kunden besonders gerne online gekauft. Wie es der Internet-Riese dabei schafft immer auch einen günstigen Preis anzubieten und trotzdem Gewinne steigern zu können, hat nun die F.A.Z herausgefunden.

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OLG Brandenburg: Online-Gutschein darf auf 1 Jahr befristet werden

18. September 2013 von RA Christian Solmecke

  Ein Online-Gutschein darf unter besonderen Umständen auch auf den Zeitraum von einem Jahr befristet werden. Diese Auffassung vertritt jedenfalls das OLG Brandenburg in einem aktuellen Fall. Aufgrund der derzeit unsicheren Rechtsprechung sollten Online-Händler jedoch mit Befristungen sehr vorsichtig sein. Ansonsten besteht die Gefahr einer Abmahnung.

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OLG Hamm: Werbung mit Rabatt-Gutschein „nur für kurze Zeit“ kann zulässig sein

4. September 2013 von RA Christian Solmecke

Darf ein Händler in einem Prospekt oder im Internet einen Rabatt-Gutschein „nur für kurze Zeit“ für seinen Shop anbieten? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm.

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OLG Hamburg: Buch-Sponsoring kann gegen Preisbindung verstoßen

29. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Buchhändler Bücher unterhalb des vorgeschriebenen Preises verkauft, weil jeweils Firmen als Sponsoren einen Teil der Kosten übernehmen, muss mit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Preisbindung rechnen.  

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OLG Frankfurt: Zulässigkeit von Bonus-Gutscheinen beim Ankauf gebrauchter Bücher

17. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Buchhändler für den Ankauf gebrauchter Bücher Gutscheine zum Erwerb neuer Bücher vergibt, muss unter Umständen mit einer teuren Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Buchpreisbindung rechnen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.   Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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VG Berlin: Erwerb von Gutscheinen für Scherz-Doktortitel über Internetportale erlaubt?

11. September 2012 von RA Christian Solmecke

Online-Portale wie GROUPON düfen nicht ohne Weiteres Rabatt-Gutscheine für den Erwerb von Fantasie-Doktortiteln vermitteln. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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LG München: Unzulässige Werbung mit Rabatt-Aktion „10% auf alles!“

4. September 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Händler mit einer Rabatt-Aktion Werbung macht, sollte nicht die Ausnahmen in einem Sternchenhinweis verstecken. Ansonsten handelt er unter Umständen wettbewerbswidrig und muss mit einer Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes München I.   Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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OLG Frankfurt: Verstoß von Buchhändler gegen Buchpreisbindung durch Gutscheinaktion

9. August 2012 von RA Christian Solmecke

Ein Online-Buchhändler darf seinen Kunden bei dem Erwerb von preisgebundenen Büchern gewöhnlich auch dann keine Gutscheine anbieten, wenn ihm der eingeräumte Preisnachlass von einem Dritten erstattet wird. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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Achtung Online-Händler: Rabattaktion darf nicht einfach verlängert werden!

3. Januar 2012 von RA Christian Solmecke

Als Online-Händler dürfen Sie eine zeitlich befristete Rabattaktion normalerweise nicht verlängern. Ansonsten handeln Sie gewöhnlich wettbewerbswidrig und müssen mit einer Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes.

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Onlinehändler aufgepasst: Bei der Verlängerung einer Rabattaktion riskieren Sie eine teure Abmahnung

19. September 2011 von RA Christian Solmecke

Befristete Rabattaktionen sind häufig gut, um neue Kunden anzulocken. Sie sollten sich jedoch davor hüten, diese nachträglich zu verlängern. Sonst gehen viele Gerichte schnell von einer Irreführung aus.

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OLG Stuttgart zur Verwendung von Rabattgutscheinen für Bücher mit Preisbindung

13. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass Händler Rabattgutscheine unter Umständen auch für Bücher mit Preisbindung einlösen dürfen. Ein Urteil, dass insbesondere für Buchhändler und Online-Händler interessant ist.

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