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Initiative Antiquariatsrecht

OLG Frankfurt begrenzt Vertragsstrafe wegen Nichtlöschung von eBay-Bildern

19. September 2013 von RA Christian Solmecke

Wie oft fällt eine Vertragsstrafe an, wenn der Abgemahnte trotz der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung urheberrechtlich geschützte Bilder bei eBay nicht löscht, sondern für weitere Auktionen stehen lässt? Hierzu hat das OLG Frankfurt am Main eine interessante Entscheidung getroffen, in der es überzogene Forderungen seitens des Rechteinhabers abgewehrt hat.

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LG Nürnberg-Fürth: Amazon AGB teilweise unwirksam

15. Juli 2011 von RA Christian Solmecke

Händler, die bei Amazon Waren einstellen, bewerben diese Produkte häufig mit selbst erstellten Fotos. Der Online-Händler lässt sich an diesen Bildern umfassende Rechte einräumen und überträgt diese dann unmittelbar auf alle weiteren Händler. Auf diese Weise kann Amazon seinen so genannten Marketplace Händlern eine Vielzahl von Produktfotos anbieten. Das dürfte jedoch nicht mehr lange der […]

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