Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Jena: Irreführende Preisangabe bei Ratenkauf

23. Mai 2013 von RA Christian Solmecke

Händler sollten bei einem Ratenkauf nicht die vom Verbraucher zu entrichtende Monatsrate als Blickfang hervorheben. Ansonsten könnte sie deshalb eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Preisangabenverordnung erhalten. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Jena.

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Durchgestrichener Preis: Preisangabe kann wettbewerbswidrig sein

16. April 2013 von RA Christian Solmecke

Wer als Händler mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen wirbt, sollte aufpassen. Denn das kann schnell zu einer teuren Abmahnfalle werden. Auf was Sie achten sollten, ergibt sich aus einem Urteil des OLG Hamm.

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OLG Celle: Werbung mit „Ab-Preis“ ist unzulässig

8. April 2013 von RA Christian Solmecke

Händler sollten bei Preisangaben etwa in ihrem Onlineshop aufpassen und dort insbesondere keinen „Ab-Preis“ angeben. Ansonsten müssen sie mit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Celle.  

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OLG Köln: Berücksichtigung von Gratiszugabe beim Grundpreis

3. Juli 2012 von RA Christian Solmecke

Darf oder muss sogar ein Händler bei der Angabe des Grundpreises  Gratiszugaben berücksichtigen? Das Oberlandesgericht Köln hat dies in einer aktuellen Entscheidung bejaht und eine Irreführung des Verbrauchers verneint.

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OLG Hamm zur Beschränkung einer Unterlassungserklärung durch Online-Händler

4. Februar 2011 von RA Christian Solmecke

Wenn ein abgemahnter Online-Händler im Falle einer Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht eine Unterlassungserklärung nur hinsichtlich eines bestimmten Produktes abgibt, kann das eine sinnvolle Maßnahme sein. Dann kann gegen ihn nämlich bei einem Verstoß gegen Wettbewerbsrecht wegen eines ähnlichen Produktes keine Vertragsstrafe ausgelöst. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden.

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BGH-Urteil zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen im Volltext erschienen

8. September 2010 von RA Christian Solmecke

Bereits am 26. März dieses Jahres haben wir über ein Urteil des BGH (Urteil v. 11.03.2010, Az: I ZR 123/08) berichtet, nach dem Online-Händler bei Werbung über eine Preissuchmaschine wegen Irreführung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können, wenn Preiserhöhungen erst verspätet in der Preissuchmaschine aufgeführt werden. Davor kann die Erklärung „Angaben ohne Gewähr“ ebenso […]

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OLG Düsseldorf: Werbung mit durchgestrichener „Statt“-Preisangabe ist nicht irreführend

16. August 2010 von RA Christian Solmecke

Mit Urteil vom 29. Juni 2010 (Az.: I-20 U 28/10) hat das OLG Düsseldorf klargestellt, dass Preisangaben in der Form „Statt 49,95 EUR Nur 19,95 EUR“ für den Verbraucher nicht irreführend im Sinne des § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 sind.

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