Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Feedbackanfrage per E-Mail kann Spam sein

22. Dezember 2014 von RA Christian Solmecke

Achtung Onlinehändler: Eine unaufgeforderte Feedback-Anfrage per E-Mail bei potentiellen Kunden ist normalerweise als unzulässige Werbung in Form von Spam anzusehen. Dies hat das Amtsgericht Düsseldorf klargestellt.

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Auch versehentlich geschickte Werbemail kann zu einer Abmahnung führen

23. September 2013 von RA Christian Solmecke

Verbraucher können auch dann gegen eine zugesendete Werbemail im Wege der Abmahnung oder Klage vorgehen, wenn der frühere Inhaber einer E-Mail-Adresse ursprünglich eine Einwilligung zur werbenden Kontaktaufnahme erteilt hatte und von diesem Kunden nicht über die Aufgabe dieser E-Mail-Adresse informiert wurde. Dies hat das Landgericht Münster entschieden.

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Gekaufte Facebook-Likes: Unterstellung ist rechtswidrig

8. Mai 2013 von RA Christian Solmecke

Mit dem Vorwurf, dass sich ein unliebsamer Konkurrent bei Facebook gekaufter Fans bedient habe, sollte man sehr vorsichtig sein. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des OLG Frankfurt.

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DJ Ötzi mahnt Double Agenturen ab

19. April 2011 von RA Christian Solmecke

In letzter Zeit wurden einige Double Agenturen von DJ Ötzi wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Markenrechten abgemahnt. Inwieweit das berechtigt ist, hängt von den genauen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.

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AG München: Kein Anspruch auf Auskunft gegenüber Forum-Betreiber bei Beleidigung

11. März 2011 von RA Christian Solmecke

Der Betreiber eines Forums braucht auch im Falle einer Beleidigung eines Dritten nicht die Daten des betreffenden Nutzers heraus geben. Der Beleidigte muss sich hierzu vielmehr an die Polizei wenden. Dies hat das Amtsgericht München entschieden. Ein begrüßenswertes Urteil, weil es Forenbetreiber entlastet und die Nutzer schützt.

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Abmahnung: Katarina Witt mahnt das Buch „Das letzte Jahr der DDR – Tagebuch eines Bürgerrechtlers aus Halle“ ab

20. Dezember 2008 von RA Christian Solmecke

Vor kurzem wurde uns von einer neuen Abmahnwelle gegen Online-Buchhändler berichtet: Die ehemalige Eiskunstläuferin Katarina Witt soll durch die Kanzlei „Schertz Bergmann“ Online-Buchhändler abmahnen, die das Buch „Das letzte Jahr der DDR – Tagebuch eines Bürgerrechtlers aus Halle“  von dem Autor Hans Krech verkaufen.

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LG Hamburg: Höhere Maßstäbe an die Verletzung des Persönlichkeitsrechts bei Vorstandsvorsitzenden

25. Juni 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil vom 11.01.2008 hat das LG Hamburg (Az. 324 O 493/07) entschieden, dass an eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts von Vorstandsvorsitzenden ein höherer Maßstab angesetzt werden müsse.

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