Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Widerrufsbelehrung: Reicht PLZ-Angabe aus?

22. Oktober 2014 von RA Christian Solmecke

Onlinehändler müssen normalerweise nicht nur im Impressum, sondern auch in der Widerrufsbelehrung  eine vollständige Adresse angeben. Das gilt jedoch nicht ausnahmslos. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , ,

Unterlassungsanspruch wegen Bonusgutschein beim Buchkauf

3. Juli 2014 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat entschieden, dass ein Buchhändler wettbewerbswidrig handelt, wenn er einen Bonus-Gutschein für neue Bücher anbietet, soweit er im Gegenzug mehrere gebrauchte Werke ankauft (Urteil vom 28.01.2014, Az. 11 U 93/13).

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , ,

OLG Frankfurt: Reichweite von Unterlassungsanspruch gegen Spam

21. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Inwieweit kann ein Unternehmer gegenüber Spam einen Anspruch auf Unterlassung geltend machen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , ,

OLG Frankfurt begrenzt Vertragsstrafe wegen Nichtlöschung von eBay-Bildern

19. September 2013 von RA Christian Solmecke

Wie oft fällt eine Vertragsstrafe an, wenn der Abgemahnte trotz der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung urheberrechtlich geschützte Bilder bei eBay nicht löscht, sondern für weitere Auktionen stehen lässt? Hierzu hat das OLG Frankfurt am Main eine interessante Entscheidung getroffen, in der es überzogene Forderungen seitens des Rechteinhabers abgewehrt hat.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , ,

Gekaufte Facebook-Likes: Unterstellung ist rechtswidrig

8. Mai 2013 von RA Christian Solmecke

Mit dem Vorwurf, dass sich ein unliebsamer Konkurrent bei Facebook gekaufter Fans bedient habe, sollte man sehr vorsichtig sein. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des OLG Frankfurt.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , ,

OLG Frankfurt: Zulässigkeit von Bonus-Gutscheinen beim Ankauf gebrauchter Bücher

17. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Buchhändler für den Ankauf gebrauchter Bücher Gutscheine zum Erwerb neuer Bücher vergibt, muss unter Umständen mit einer teuren Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Buchpreisbindung rechnen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.   Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , ,

Einstweilige Verfügungen gegen Amazon, Saturn und buch.de wegen Verstoßes gegen die Buchpreisbindung

14. September 2012 von RA Christian Solmecke

Immer wieder versuchen Händler die Buchpreisbindung durch Kundenrabatte in Form von Gutscheinen zu umgehen. Doch einige dieser Aktionen wurden jetzt durch Gerichte gestoppt. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , ,

Shop-Betreiber aufgepasst: Womöglich Abmahnung bei Vorkasse-Klausel

4. September 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Onlineshop Betreiber von seinem Kunden Vorkasse verlangt, muss bei der Formulierung seiner allgemeinen Geschäftsbedingungen gut aufpassen. Ansonsten muss er zumindest mit einer teuren Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main. Vorliegend hatte ein Online-Händler in seinem Shop die folgende AGB-Klausel verwendet:   „Der Vertrag mit uns kommt […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , ,

OLG Frankfurt: Verstoß von Buchhändler gegen Buchpreisbindung durch Gutscheinaktion

9. August 2012 von RA Christian Solmecke

Ein Online-Buchhändler darf seinen Kunden bei dem Erwerb von preisgebundenen Büchern gewöhnlich auch dann keine Gutscheine anbieten, wenn ihm der eingeräumte Preisnachlass von einem Dritten erstattet wird. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , ,

OLG Frankfurt: Lieferfrist „in der Regel“ ist als AGB-Klausel im Shop unzulässig

20. September 2011 von RA Christian Solmecke

Als Online-Händler sollten Sie sich bei Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Angabe der Lieferfrist vor der Formulierung „in der Regel“ hüten. Denn Juristen denken hier nicht daran, dass sich ein gewissenhafter Händler vor einer einmaligen und unbedeutenden Verspätung absichern möchte. Die Bedeutung ist eine ganz andere. Dies ergibt sich insbesondere aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , , , ,

OLG Frankfurt: Unternehmereigenschaft auch bei Verkauf privater Waren

25. Januar 2008 von RA Christian Solmecke

Das OLG Frankfurt hatte darüber zu entscheiden, ab wann ein Verkäufer auf der Auktionsplattform ebay als Unternehmer einzustufen ist (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.03.2007 Az. 6 W 27/07 , Vorinstanz LG Wiesbaden: Az: 11 O 65/06). Konkret ging es um den Abverkauf einer privaten Stempelsammlung. Auch darin kann eine unternehmerische Tätigkeit zu sehen […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , ,