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Initiative Antiquariatsrecht

OLG Brandenburg: Online-Gutschein darf auf 1 Jahr befristet werden

18. September 2013 von RA Christian Solmecke

  Ein Online-Gutschein darf unter besonderen Umständen auch auf den Zeitraum von einem Jahr befristet werden. Diese Auffassung vertritt jedenfalls das OLG Brandenburg in einem aktuellen Fall. Aufgrund der derzeit unsicheren Rechtsprechung sollten Online-Händler jedoch mit Befristungen sehr vorsichtig sein. Ansonsten besteht die Gefahr einer Abmahnung.

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OLG Brandenburg: AGB-Kontrolle von Vertragsstrafe Klausel trotz handschriftlicher Änderung

18. Juli 2012 von RA Christian Solmecke

Ist die handschriftliche Änderung einer Klausel über die Höhe der Vertragsstrafe noch als allgemeine Geschäftsbedingung anzusehen? Hierzu gibt es ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichtes Brandenburg.

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