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Initiative Antiquariatsrecht

Facebook-Abmahnungen: Massen-Abmahner macht Rückzieher

28. Februar 2013 von RA Christian Solmecke

Ein IT-Systemhaus aus dem süddeutschen Raum (Revolutive Systems GmbH) hatte kürzlich 181 Unternehmen als Betreiber von Facebook-Fanseiten wegen fehlenden Impressums abgemahnt. Damit scheint sich der Abmahner wohl etwas übernommen zu haben.

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LG Bochum: Facebook-Massenabmahnung ist unzulässig

22. Februar 2013 von RA Christian Solmecke

Ein IT-Systemhaus hatte in großem Stil die Betreiber von Facebook-Fanseiten ins Visier genommen und innerhalb von acht Tagen 181 Abmahnungen wegen einem fehlendem Impressum ausgesprochen. Das Landgericht Bochum hat sich jetzt in einem Urteil gegen diese Praxis ausgesprochen, weil sie nach Ansicht des Gerichtes einen Rechtsmissbrauch darstellt. Trotzdem sollten Unternehmen hier vorsichtig sein und ihre […]

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Änderungen bei Abmahnungen von AGB geplant

20. September 2012 von RA Christian Solmecke

Die Verwendung von rechtswidrigen AGB ist wettbewerbsrechtlich abmahnfähig. Dies hat auch der BGH kürzlich bestätigt. Die Verwendung fehlerhafter AGB kann für Unternehmen daher teuer werden. Durch eine Gesetzesänderung soll diese Praxis der Abmahnung von AGB nun eingeschränkt werden.

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Abmahnmissbrauch: Antwort der Bundesregierung

7. Juni 2010 von RA Christian Solmecke

Die Bundesregierung hat nunmehr auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Abmahnmissbrauch im Online-Handel geantwortet. Dabei ging es vor allem darum, dass vor allem kleinen und mittleren Unternehmen durch missbräuchliche Abmahnungen größere Schwierigkeiten bei der Teilnahme am Online-Handel entstehen. Schwerpunkt war insbesondere die Reichweite der 100-Euro-Deckelung des § 97a UrhG und Möglichkeiten der Ausweitung […]

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