Wer als Unternehmer IT-Dienstleistungen anbietet sollte gut darauf achten, unter welcher Bezeichnung er im Rechtsverkehr auftritt. Wenn er dabei nicht aufpasst kann er schnell die Markenrechte von Konkurrenten verletzen und deshalb eine Abmahnung erhalten. Unter Umständen wird gegen ihn sogar eine einstweilige Verfügung erwirkt. Dies wir dann aufgrund der hohen Streitwerte schnell teuer, wie eine […]
LG Düsseldorf zum Streitwert für Markenrechtsverletzung bei IT-Vertriebsunternehmen
12. März 2013 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnung, einstweilige Verfügung, Hardwarevertrieb, IT-Dienstleistungen, IT-Vertrieb, LG Düsseldorf, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Markenverletzung, Softwareentwicklung, Unternehmen
DJ Ötzi mahnt Double Agenturen ab
19. April 2011 von RA Christian Solmecke
In letzter Zeit wurden einige Double Agenturen von DJ Ötzi wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Markenrechten abgemahnt. Inwieweit das berechtigt ist, hängt von den genauen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.
Schlagworte:Abmahnung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Bild, DJ Ötzi, Doppelgänger, Double, Double Agentur, Foto, Künstler, Markenrecht, Namensrecht, Ötzi, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Rechteinhaber, Schadenersatz, Unterlassungserklärung
OLG Hamm zur Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen
26. Januar 2011 von RA Christian Solmecke
Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Verkäufer durch die zu häufige Eingabe eines gleichlautenden Angebotes bei eBay nicht gegen Wettbewerbsrecht verstoßen hat.
Schlagworte:Abmahnung, ebay, Händler, Internet, Markenrecht, Unterlassen, Unterlassung, Verdrängung, Verkäufer, Wettbewerbsrecht
Google ändert seine Richtlinie in Bezug auf Adwords-Anzeigen zum 14.09.2010
22. August 2010 von RA Christian Solmecke
Mit Urteil vom 23.03.2010 hat der EuGH die Verwendung von fremden Markennamen als Keywords bei der Schaltung von Google-Anzeigen grundsätzlich als zulässig erachtet. Google hat nunmehr auf dieses Urteil reagiert. Zum 14.09.2010 tritt eine geänderte Markenrichtlinie in Europa und der europäischen Freihandelszone (EFTA) in Kraft. Wie aus einer Mitteilung von Google hervorgeht, erlaubt diese Richtlinie den […]
Schlagworte:Google Adwords, Keywords, Markenrecht