Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

LG Düsseldorf zum Streitwert für Markenrechtsverletzung bei IT-Vertriebsunternehmen

12. März 2013 von RA Christian Solmecke

Wer als Unternehmer IT-Dienstleistungen anbietet sollte gut darauf achten, unter welcher Bezeichnung er im Rechtsverkehr auftritt. Wenn er dabei nicht aufpasst kann er schnell die Markenrechte von Konkurrenten verletzen und deshalb eine Abmahnung erhalten. Unter Umständen wird gegen ihn sogar eine einstweilige Verfügung erwirkt. Dies wir dann aufgrund der hohen Streitwerte schnell teuer, wie eine […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , , ,

DJ Ötzi mahnt Double Agenturen ab

19. April 2011 von RA Christian Solmecke

In letzter Zeit wurden einige Double Agenturen von DJ Ötzi wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Markenrechten abgemahnt. Inwieweit das berechtigt ist, hängt von den genauen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , , , , , , , , ,

OLG Hamm zur Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen

26. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Verkäufer durch die zu häufige Eingabe eines gleichlautenden Angebotes bei eBay nicht gegen Wettbewerbsrecht verstoßen hat.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , ,

Google ändert seine Richtlinie in Bezug auf Adwords-Anzeigen zum 14.09.2010

22. August 2010 von RA Christian Solmecke

Mit Urteil vom 23.03.2010 hat der EuGH die Verwendung von fremden Markennamen als Keywords bei der Schaltung von Google-Anzeigen grundsätzlich als zulässig erachtet. Google hat nunmehr auf dieses Urteil reagiert. Zum 14.09.2010 tritt eine geänderte Markenrichtlinie in Europa und der europäischen Freihandelszone (EFTA) in Kraft. Wie aus einer Mitteilung von Google hervorgeht, erlaubt diese Richtlinie den […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, ,