Seit dem 13.06.2014 müssen Onlinehändler aufpassen, weil der Gesetzgeber strengere Vorgaben hinsichtlich der Angabe der Lieferzeit gemacht hat. Was das für Ihren Onlineshop bedeutet, hat das Oberlandesgericht München in einer aktuellen Entscheidung näher präzisiert.
Onlineshop: Reicht Angabe von ca. Frist bei Lieferzeit aus?
15. Dezember 2014 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnung, Lieferfrist, Lieferzeit, OLG München, Onlinehändler, Onlineshop
LG Bochum: Abmahngefahr für Amazon-Händler wegen Lieferzeit-Angabe
13. August 2013 von RA Christian Solmecke
Wer als Online-Händler Artikel über Amazon anbietet, sollte aufpassen. Seine Angaben zur Lieferzeit in den eigenen Klauseln sowie der Produktbeschreibung müssen im Einklang mit den voreingestellten AGBs bei Amazon stehen. Sonst droht eine Abmahnung. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des LG Bochum.
Schlagworte:AGB, Amazon, Amazon Lieferfrist, Amazon Lieferzeit, Irreführung, Klausel, LG Bochum, Lieferfrist, Lieferzeit
OLG Frankfurt: Lieferfrist „in der Regel“ ist als AGB-Klausel im Shop unzulässig
20. September 2011 von RA Christian Solmecke
Als Online-Händler sollten Sie sich bei Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Angabe der Lieferfrist vor der Formulierung „in der Regel“ hüten. Denn Juristen denken hier nicht daran, dass sich ein gewissenhafter Händler vor einer einmaligen und unbedeutenden Verspätung absichern möchte. Die Bedeutung ist eine ganz andere. Dies ergibt sich insbesondere aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes […]
Schlagworte:Abmahnung, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Bestimmtheit, in der Regel, Klausel, kundenfeindlichste Auslegung, Lieferfrist, Oberlandesgericht Frankfurt, OLG Frankfurt, Online-Händler, Online-Shop