Wer als Unternehmer beziehungsweise Freiberufler über ein Profil auf Portalen wie Facebook, XING oder kanzlei-seiten.de verfügt, sollte großen Wert auf ein ordnungsgemäßes Impressum legen. Das Landgericht Stuttgart hat kürzlich die Abmahnung eines Rechtsanwaltes wegen Verletzung der Impressumspflicht auf kanzleiseiten.de als rechtmäßig angesehen.
Impressum auf Portalen wie XING, kanzlei-seiten.de etc.: Gericht gibt Abmahner Recht
2. Mai 2014 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnung, Impressum, Impressumspflicht, kanzlei-seiten.de, LG Stuttgart, Rechtsmissbrauch, Unternehmen, XING
Amazonangebote mit der Angabe „von“ stellen eine markenmäßige Benutzung dar
18. November 2013 von RA Christian Solmecke
Wenn ein bei Amazon angebotenes No-Name-Produkt mit der Bezeichnung „von“ auf ein am Markt existierendes Marken-Produkt verweist, dann stellt dies sogar dann eine irreführende und somit wettbewerbswidrige Markenrechtsverletzung dar, wenn das angebotene No-Name-Produkt identisch zum Markenprodukt ist. Dies hat das LG Stuttgart entschieden.
Schlagworte:Amazon, Irreführung, LG Stuttgart, Markenrechtsverletzung
Irreführende Werbung für Verbraucher
18. September 2013 von RA Christian Solmecke
Die Werbeanzeige einer Elektronikmarktkette: „ 3 für 2 ? 3 Artikel kaufen, nur 2 bezahlen!“ ist irreführende Werbung.
Schlagworte:irreführende Werbung, LG Stuttgart, Verbraucher
LG Stuttgart: Haftung des Merchants für Spam vom Vertriebspartner
4. Juni 2013 von RA Christian Solmecke
Inwieweit haften Händler (Merchants) für Spam ihrer Vertriebspartner (Affiliate)? Hierzu gibt es ein interessantes Urteil des Landgerichtes Stuttgart.
Schlagworte:Affiliate, E-Mail-Werbung, Haftung, Händler, LG Stuttgart, Merchants, Spam, Störerhaftung, Vertriebspartner