Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Abmahnung kann trotz Abweichen von der Musterbelehrung rechtswidrig sein

28. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Bei  einem Abweichen der Widerrufsbelehrung von der Musterbelehrung gehen Onlinehändler normalerweise ein hohes Abmahnrisiko ein. Doch hier darf nicht immer eine Abmahnung ausgesprochen werden. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Heidelberg. Gleichwohl sollten Betreiber von einem Onlineshop vorsichtig sein.

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Abbruch von eBay-Auktion wegen eines Mangels

20. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Eine eBay-Auktion darf unter Umständen durch den Verkäufer vorzeitig abgebrochen werden, wenn der Artikel einen Mangel aufweist. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Heidelberg.

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LG Heidelberg: Briefpost ist im Kern etwas anderes als E-Mail-Nachrichten

23. Mai 2013 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht (LG) Heidelberg hat entschieden, dass sich eine Unterlassungserklärung hinsichtlich Briefpost nicht auf elektronische Werbung bezieht (Urteil vom 28.03.2013, Az. 3 O 183/12).

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LG Heidelberg: E-Mail-Werbung erlaubt trotz Unterlassungserklärung für Briefwerbung?

24. April 2013 von RA Christian Solmecke

Muss ein Unternehmen für E-Mail-Werbung eine Vertragsstrafe entrichten, wenn es lediglich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung für Schreiben abgegeben hat? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des LG Heidelberg.

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