Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Vertriebsverbot übers Internet: Pauschales Vertriebsverbot rechtswidrig?

12. August 2014 von RA Christian Solmecke

Auch Markenhersteller dürfen ihren Händlern nicht ohne Weiteres generell den Verkauf ihrer Waren über Online-Plattformen untersagen. Ein genereller Ausschluss durch ein pauschales Vertriebsverbot im Internet ist normalerwiese unzulässig. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main.

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LG Frankfurt: Samsung App Store-AGB sind unzulässig

17. Juni 2013 von RA Christian Solmecke

Die von Samsung im App Store wendeten AGB-Klauseln sind zum großen Teil rechtswidrig. Dies ergibt sich aus einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main.

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Achtung Online-Händler: Vorsicht mit der Abgabe von Echtheitsgarantie im Onlineshop!

29. November 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Händler in seinem Onlineshop mit der Echtheit der Ware wirbt, geht ein hohes Abmahnrisiko ein. Dies ergibt sich unter anderem aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Frankfurt, das hier von einer Irreführung des Verbrauchers ausgeht.

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LG Frankfurt: In Werbung für 0180 Hotline muss der vollständige Preis genannt werden

27. August 2012 von RA Christian Solmecke

Shop-Betreiber sollten darauf achten, dass sie die Verbraucher vollständig über die Kosten für einen Anruf bei ihrer kostenpflichtigen Servicerufnummer aufklären. Ansonsten verstoßen sie gegen Wettbewerbsrecht und müssen mit teuren Konsequenzen rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Frankfurt.   Bildnachweis:/Telefon/ND Strupler/CC BY 2.0/Some rights reserved

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Achtung Unternehmer: Gewerblich genutzte Facebook Seiten müssen mit ordnungsgemäßem Impressum versehen werden!

12. Januar 2012 von RA Christian Solmecke

Wer eine kommerziell ausgerichtete Webseite bei Facebook betreibt, sollte diese ebenfalls mit einem vollständigen Impressum ausstatten. Ansonsten muss er mit einer teuren Abmahnung rechnen. Immer mehr Gerichte gehen hier nämlich von einem wettbewerbswidrigen Verstoß gegen das Telemediengesetz aus.

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