Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

eBay: Abmahnung wegen fehlender Angabe des Grundpreises bei Artikelübersicht fragwürdig

17. September 2014 von RA Christian Solmecke

Wer über die Online-Auktionsplattform eBay gewerbsmäßig Waren verkauft, muss gewöhnlich neben dem Endpreis den Grundpreis angeben. Fraglich ist allerdings, dies auch bei einer Artikelserie gilt. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Gerichtsentscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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Kein Widerrufsrecht bei individuell gestaltetem Sofa

11. April 2014 von RA Christian Solmecke

Online-Bestellungen von Waren haben Vor- und Nachteile: Der potenzielle Käufer kann den Gegenstand regelmäßig nicht so genau begutachten wie vor Ort, was durchaus nachteilig ist, da Anpreisungen im Internet meist geschönt sind. Von Vorteil ist, dass im Netz bessere Vergleiche angestellt werden können und man kommt letztendlich oft günstiger weg. Kompensiert wird die Tatsache, die […]

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Amazon: Nutzung fremder ASIN-Nummer kann Markenrechtsverletzung sein

25. März 2014 von RA Christian Solmecke

Als Händler sollten Sie keine fremden Amazon Standard-Identifikationsnummern (ASIN) verwenden. Denn dann müssen sie mit einer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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Werbeanruf bei Bestandskunde kann wettbewerbswidrig sein

11. November 2013 von RA Christian Solmecke

Unternehmen sowie Online-Händler sollten ihre Bestandskunden mit keinem ungefragten Werbeanruf belästigen. Ansonsten droht eine teure Abmahnung. Dies hat kürzlich das Landgericht Düsseldorf entschieden.

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LG Düsseldorf: Werbung mit altem Testergebnis kann irreführend sein

26. August 2013 von RA Christian Solmecke

Viele Händler werben gerne damit, dass ihr Onlineshop mit einem guten Testergebnis z.B. bei der Stiftung Warentest abgeschnitten hat. Damit sollten sie jedoch vorsichtig sein, soweit das Testergebnis schon viele Jahre zurückliegt und daher vom Verbraucher kaum aufgefunden werden kann. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

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LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

29. Juli 2013 von RA Christian Solmecke

Wer auf einer ausländischen Domain durch Beleidigungen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird, kann dagegen nicht ohne Weiteres vor einem deutschen Gericht vorgehen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

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Unberechtigte Nennung im Impressum als „Mitarbeiter“: Verlag muss Schadensersatz zahlen

17. Mai 2013 von RA Christian Solmecke

Verlage sollten darauf achten, dass sie ihre Autoren nicht einfach im Impressum etwa einer Zeitschrift als „Mitarbeiter“ angeben. Ansonsten könnten sie sich schadensersatzpflichtig machen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

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LG Düsseldorf: Impressumspflicht bei Unternehmen

19. März 2013 von RA Christian Solmecke

Wenn Unternehmen eine gewerbliche Webseite betreiben, müssen sie bei der Gestaltung ihres Impressums besonders aufpassen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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LG Düsseldorf zum Streitwert für Markenrechtsverletzung bei IT-Vertriebsunternehmen

12. März 2013 von RA Christian Solmecke

Wer als Unternehmer IT-Dienstleistungen anbietet sollte gut darauf achten, unter welcher Bezeichnung er im Rechtsverkehr auftritt. Wenn er dabei nicht aufpasst kann er schnell die Markenrechte von Konkurrenten verletzen und deshalb eine Abmahnung erhalten. Unter Umständen wird gegen ihn sogar eine einstweilige Verfügung erwirkt. Dies wir dann aufgrund der hohen Streitwerte schnell teuer, wie eine […]

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Branchenbuchabzocke: LG Düsseldorf untersagt Einschüchterung durch GWE

11. Januar 2013 von RA Christian Solmecke

Die Gewerbeauskunftszentrale versucht ihre fragwürdigen Forderungen gegenüber jungen Unternehmern auf rigorose Weise durchzusetzen. Diesen Praktiken hat jetzt das Landgericht Düsseldorf einen Riegel vorgeschoben und sie für wettbewerbswidrig erklärt.

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LG Düsseldorf: Schadensersatz wegen Bilderklau auf ebay

10. Januar 2013 von RA Christian Solmecke

Wer fremde Fotos bei eBay ohne Zustimmung des Rechteinhabers verwendet begeht eine Urheberrechtsverletzung und muss neben den Abmahnkosten aus Schadensersatz zahlen. Das gilt auch dann, wenn es sich um eine private Versteigerung handelt. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

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LG Düsseldorf zur Rechtmäßigkeit einer Stornierungs Klausel von einem Online-Reisebüro

23. Juli 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Online-Händler eine Stornierungs Klausel für Kunden mit schlechter Zahlungsmoral verwendet, muss mit einer teuren Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht rechnen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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LG Düsseldorf: Irreführung bei Werbung mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen

13. Oktober 2011 von RA Christian Solmecke

Mit Urteil vom 20.09.2011 hat das Landgericht Düsseldorf ein weiteres mal entschieden, dass bei der Werbung mit „Statt“-Preisen die diesen zugrunde liegende Preisgestaltung für die Kunden hinreichend deutlich gemacht werden muss (Az. 38 O 58/09). Wird nicht deutlich auf die Bezugsgröße hingewiesen, kann hierin eine wettbewerbswidrige Irreführung lieg

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