Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Singlebörsen: Verträge enthalten oft unwirksame Klauseln

3. Mai 2013 von RA Christian Solmecke

Bei Singlebörsen im Internet verwenden manche Anbieter unfaire AGB-Klauseln, deren Wirksamkeit fragwürdig ist. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Hamburg. Auch andere Unternehmen sollten auf ihr Kleingedrucktes achten, um Abmahnungen zu vermeiden.

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AG Karlsruhe: Sofortige Kündigung bei kostenlosen Online-Spielen ist jederzeit möglich

12. September 2012 von RA Christian Solmecke

Das Amtsgericht Karlsruhe hat kürzlich entschieden, dass im Rahmen von unentgeltlichen und unbefristeten Spielenutzungsverträgen eine sofortige Kündigung von beiden Parteien möglich ist. Es bedürfe nicht einmal der Angabe von Gründen. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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OLG Bremen: Bank darf Geschäftskonto ohne Angabe von Gründen kündigen

2. August 2012 von RA Christian Solmecke

Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes Bremen müssen Online-Händler beziehungsweise Unternehmer damit rechnen, dass ihnen ihre Bank grundlos das Girokonto kündigt. Diese Ansicht ist allerdings in der Rechtsprechung sehr umstritten. Bildnachweis: Bank of China, Beijing/Helga’s Lobster Stew/CC BY 2.0/some Rights reserved

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LG Düsseldorf zum Ausschluss der ordentlichen Kündigung bei einem Internet-System-Vertrag

17. Februar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Düsseldorf hat sich damit beschäftigt, ob das ordentliche Kündigungsrecht des Kunden bei einem Internet-System-Vertrag durch allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden kann.

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Vorzeitige Kündigung des DSL-Anschlusses wegen Umzug

20. November 2010 von RA Christian Solmecke

Wer als Inhaber eines DSL-Anschlusses mit seinem Provider eine bestimmte Mindestlaufzeit vereinbart hat, der hat bei einem vorzeitigen Umzug das Nachsehen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes.

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