Als Onlinehändler sollten Sie möglichst bald die Button-Lösung auf Ihrer Webseite umsetzen. Ansonsten müssen Sie mit einschneidenden Konsequenzen wie teuren Abmahnungen rechnen.
Achtung Onlinehändler: Button im Shop wird bald Pflicht
9. April 2012 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abofalle, Bundesrat, Button, Kosten, Kostenfalle, Kostenpflicht, Onlinehändler, Verbraucherschutz
BGH: Trotz Unzuständigkeit des Gerichts können dem Beklagten bei übereinstimmender Erledigung die Kosten des Rechtsstreits auferlegt werden
9. Juni 2010 von RA Christian Solmecke
Erklären die Parteien den Rechtsstreit vor einem unzuständigen Gericht für erledigt, nachdem der Beklagte die Unzuständigkeit zurecht gerügt hatte, können die Kosten des Rechtsstreits dennoch dem Beklagten auferlegt werden, wenn die Klage ursprünglich im Übrigen zulässig und begründet war. Dies stellte der BGH mit Beschluss vom 18.03.2010 – Az: I ZB 37/09 – fest.
Schlagworte:Abmahnung, Kosten, Unterlassungserklärung
Begrenzung der Abmahnkosten für Verbraucher auf 100 €
22. September 2008 von RA Christian Solmecke
Im alltäglichen Abmahnwahnsinn können deutsche Verbraucher nun aufatmen. Denn seit dem 1. September 2008 ist nun die novellierte Fassung des Urheberrechtsgesetzes in Kraft getreten. Hierdurch wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen der EU-Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG in deutsches Recht umgesetzt.
Schlagworte:100€-Regelung, Abmahnung, Kosten