Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

KG Berlin: Zulässigkeit von eBay-Verbot wegen einem selektiven Verkaufssystem

22. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Inwieweit dürfen Hersteller eBay-Händlern mit einem Lieferstopp drohen – und so ein faktisches eBay-Verbot verhängen, wenn sie ihre Produkte zum Schnäppchenpreis über eBay und Amazon veräußern. Hierzu hat das KG Berlin eine wichtige Entscheidung getroffen, die jetzt im Volltext vorliegt.

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KG Berlin: Verkaufsverbot über eBay ist normalerweise unzulässig

20. September 2013 von RA Christian Solmecke

Dürfen Hersteller die Belieferung von Händlern im Wege einer Verkaufsverbotes davon abhängig machen, dass diese die Produkte nicht über Plattformen im Internet wie eBay oder Amazon verkaufen? Hierzu hat kürzlich das Kammergericht Berlin eine interessante Entscheidung getroffen.

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Achtung Online-Händler: Befristete Rabatte durch GROUPON Gutscheine können unzulässig sein

21. August 2013 von RA Christian Solmecke

Online-Händler bei sollten sich gut überlegen, ob sie GROUPON Gutscheine mit zeitlicher Befristung ausgeben. Denn es ist derzeit unter den Gerichten sehr umstritten, ob dies erlaubt ist.

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KG Berlin: Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Wettbewerbsverletzung

4. Januar 2013 von RA Christian Solmecke

Der Geschäftsführer einer GmbH kann für eine Wettbewerbsverletzung normalerweise nicht von Dritten in Anspruch genommen werden. Anders ist das nur, wenn besondere Umstände vorliegen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Kammergerichtes Berlin.  

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KG Berlin: Abmahnung wegen fehlendem Vertreter im Impressum

30. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Wenn im Impressum einer Kapitalgesellschaft kein gesetzlicher Vertreter angegeben wird, darf nicht ohne Weiteres eine Abmahnung verschickt werden. Dies hat das Kammergericht Berlin entschieden.

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KG Berlin: Abmahnung kann trotz unzutreffender Begründung wirksam sein

6. August 2012 von RA Christian Solmecke

Auch Abmahnanwälten unterlaufen zuweilen Fehler. Unter Umständen ist die Abmahnung dann unwirksam. Dies gilt allerdings nicht immer. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Kammergerichtes Berlin.    Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved   Vorliegend wurde ein Händler von einem Konkurrenten wegen angeblich nachgemachter Waren ab. Dabei unterlief […]

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Online ist günstiger – Die Aushöhlung der Buchpreisbindung

25. Juni 2012 von RA Christian Solmecke

Onlinehändler versuchen immer häufiger, die Buchpreisbindung zu umgehen. Durch kombinierte Angebote wird der Einzelpreis von Büchern gedrückt. Das KG Berlin schob dieser Preisspirale nunmehr einen Riegel vor.

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KG Berlin: Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer – ID gegen Impressumspflicht

25. Januar 2012 von RA Christian Solmecke

Achtung Onlinehändler: Sie sollten unbedingt auf ein abmahnfestes Impressum achten. Hierzu gehört-entgegen einer früheren Entscheidung des Landgerichtes Berlin-auch die Angaben zum Handelsregister sowie der Umsatzsteuer ID. Dies hat das Kammergericht Berlin als Berufungsinstanz entschieden und das Urteil des Landgerichtes Berlin aufgehoben. Die Richter des Kammergerichtes stehen mit ihrer überzeugend begründeten Auffassung nicht alleine da.

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