Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Abmahngefahr für Händler bei Kennzeichnung von Kopfhörern auf Klebefähnchen

28. Oktober 2014 von RA Christian Solmecke

Wer als Online-Händler Kopfhörer verkauft, muss auf eine hinreichende Kennzeichnung nach dem ElektroG achten. Inwieweit dürfen die notwendigen Angaben lediglich auf einem am Kopfhörer befestigten Fähnchen gemacht werden? Dies ist derzeit unter den Gerichten umstritten, so dass ein hohes Abmahnrisiko besteht. Doch bald ist Klärung in Sicht durch den Bundesgerichtshof.

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LG Bochum: Ordnungsgemäße Darstellung vom Grundpreis im Onlineshop

16. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Reicht es aus, wenn der Grundpreis im Onlineshop erst beim sogenannten Mouseover eingeblendet wird? Hierzu gibt es eine für Online-Händler interessante Entscheidung des Landgerichtes Bochum.

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LG Freiburg: Reduzieren des Streitwertes bei Massenabmahnung

12. Februar 2013 von RA Christian Solmecke

Kann ein Verbraucherverein, der massenweise Abmahnungen ausspricht und dabei an der Genauigkeit fehlen lässt, auf eine Reduzierung des Streitwertes hoffen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des Landgerichtes Freiburg.

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Keine Kennzeichnungspflicht hinsichtlich der Energiedaten für Elektrogeräte im Rahmen eines Messestandes

10. Januar 2013 von RA Christian Solmecke

Die Unterlassungsklage eines Umwelt- und Verbraucherverbandes gegen einen bekannten Hersteller von Haushaltsgeräten wurde auf Veranlassung des OLG Hamm zurückgenommen.

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Achtung Online-Händler: LG Aachen bejaht Kennzeichnungspflicht bei LED-Lampen

27. Juni 2012 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Aachen hat kürzlich entschieden, dass LED-Lampen über eine Kennzeichnung nach dem Elektrogesetz verfügen müssen. Hierfür müssen Sie als Händler geradestehen, wenn Sie diese LED-Lampen verkaufen. Diese Ansicht ist allerdings umstritten. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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Tipps für Webmaster wegen der vorgesehenen Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages

6. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Wer als Anbieter einen Blog, eine Plattform für Online-Handel oder eine sonstige Homepage betreibt muss auch die Vorgaben für den Jugendschutz beachten. Auf was Sie als Webmaster aufgrund der geplanten Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages besonders achten sollten.

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OLG Düsseldorf: Händler muss Auslaufmodelle in der Werbung auch als solche kennzeichnen

8. November 2010 von RA Christian Solmecke

Das OLG Düsseldorf hat sich in einem aktuellen Urteil vom 07.09.2010 (Az. I-20 U 171/02) mit der Werbung eines Elektronikfachmarktes für einen Camcorder beschäftigt. Ein Wettbewerbsverband war gegen die Werbung mit einer Abmahnung vorgegangen und verlangte vom Elektronikfachmarkt die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie den Ersatz der durch die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten.

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Online-Handel: Kennzeichnungspflicht für Auslaufmodelle?

2. Oktober 2010 von RA Christian Solmecke

Viele Händler verkaufen nicht nur aktuelle Waren, sondern auch sog. Auslaufmodelle. Bei Auslaufmodellen handelt es sich um Waren, die der Hersteller in der Form nicht mehr produziert und aus dem Sortiment genommen werden. Gerade im Bereich der Elektronikgeräte ist der Begriff des Auslaufmodells bekannt und häufig werden diese auch zu günstigeren Konditionen Angeboten als Waren […]

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