Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Irreführende Werbung für Verbraucher

18. September 2013 von RA Christian Solmecke

Die Werbeanzeige einer Elektronikmarktkette: „ 3 für 2 ? 3 Artikel kaufen, nur 2 bezahlen!“ ist irreführende Werbung.

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Facebook-Wirbel um BVB-Star Lewandowski – Darf man Facebook-Fans legal kaufen?

17. Juni 2013 von RA Christian Solmecke

Der Wirbel um BVB-Star Robert Lewandowski nimmt in diesen Tagen kein Ende. Neben dem seit Wochen anhaltenden Transfer-Hickhack droht jetzt auch noch Ärger wegen der Facebook-Fanseite des polnischen Stürmers: Lewandowski soll angeblich Facebook-Fans gekauft haben.

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OLG Köln:Irreführende Werbung für De-Mail-Dienst

13. Juni 2013 von RA Christian Solmecke

Wann liegt eine irreführende Werbung für einen De-Mail-Dienst vor? Hierüber hat kürzlich das Oberlandesgericht  Köln eine interessante Entscheidung getroffen.

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OLG Hamm verbietet irreführende Werbung mit einem „Festpreis“ bei Stromerzeuger

13. Februar 2012 von RA Christian Solmecke

Die Werbung eines Stromerzeugers mit einem „Festpreis“ klang auf den ersten Blick vielversprechend. Ein Hinweis im Kleingedruckten enthielt allerdings eine Ausnahme, die es wider Erwarten in sich hat. Aufgrund dessen entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass hierin eine Irreführung des Verbrauchers liegt.

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Landgericht Münster: Irreführende Werbung durch Nutzung der Aussage „CE-geprüft“

4. November 2010 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Münster hat mit Urteil vom 02.09.2010 entschieden, dass die Werbeaussage eines Onlinehändlers „CE-geprüft“ für einen von ihm angebotenen Rauch- und Hitzemelder (Thermomelder)  bei den Verbrauchern den Eindruck erwecke, dass dies etwas besonderes sei, was tatsächlich nicht der Fall ist, weshalb eine derartige Werbeaussage als unzulässig eingestuft wurde. Tatsächlich handele es sich bei der […]

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LG Osnabrück: Werbeslogan „Die wahrscheinlich günstigste Apotheke Deutschlands“ ist wettbewerbswidrig

19. September 2010 von RA Christian Solmecke

Bereits mit Urteil vom 02.06.2010 (Az.: 18 O 106/09) hat das Landgericht Osnabrück entschieden, dass es irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, mit der Aussage „Die wahrscheinlich günstigste Apotheke Deutschlands“ zu werben, wenn die Preise tatsächlich nicht günstiger sind als in anderen Apotheken.

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OLG Düsseldorf: Werbung mit durchgestrichener „Statt“-Preisangabe ist nicht irreführend

16. August 2010 von RA Christian Solmecke

Mit Urteil vom 29. Juni 2010 (Az.: I-20 U 28/10) hat das OLG Düsseldorf klargestellt, dass Preisangaben in der Form „Statt 49,95 EUR Nur 19,95 EUR“ für den Verbraucher nicht irreführend im Sinne des § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 sind.

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BGH: „100 Jahre gebündelte Spezialisten-Erfahrung“ stellt keine irreführende Werbung dar

12. April 2010 von RA Christian Solmecke

Der BGH hat in einem Urteil vom 22.10.2009 (Az. I ZR 73/07) entschieden, dass eine Werbeaussage, die mit der Erfahrung der Angestellten wirbt, keine unzulässige Werbung darstellt.

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