Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Impressum auf Portalen wie XING, kanzlei-seiten.de etc.: Gericht gibt Abmahner Recht

2. Mai 2014 von RA Christian Solmecke

Wer als Unternehmer beziehungsweise Freiberufler über ein Profil auf Portalen wie Facebook, XING oder kanzlei-seiten.de verfügt, sollte großen Wert auf ein ordnungsgemäßes Impressum legen. Das Landgericht Stuttgart hat kürzlich die Abmahnung eines Rechtsanwaltes wegen Verletzung der Impressumspflicht auf kanzleiseiten.de als rechtmäßig angesehen.

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Zu Unrecht abgemahnt: Darf Abmahnung ignoriert werden?

6. September 2013 von RA Christian Solmecke

Muss ein Abgemahnter auf eine Abmahnung wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht reagieren, wenn er zu Unrecht abgemahnt worden ist? Dies hat jetzt das Landgericht Münster im Regelfall verneint. Das gilt allerdings nicht immer.

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LG Siegen: Impressum bei ausländischem Anbieter

5. August 2013 von RA Christian Solmecke

Wer als Dienstanbieter seinen Sitz außerhalb der EU hat, muss nicht immer über ein ordnungsgemäßes Impressum im Sinne von § 5 TMG verfügen. Das gilt auch dann, wenn die Zielgruppe deutsche Nutzer sind. Dies hat jetzt das LG Siegen entschieden.

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LG Dortmund: Impressum von Rechtsanwalt muss gewöhnlich keine Berufshaftpflicht enthalten

14. Mai 2013 von RA Christian Solmecke

Auf der Webseite einer Rechtsanwaltskanzlei muss im Impressum nicht unbedingt die Berufshaftpflichtversicherung angegeben werden. Dies meint jedenfalls das Landgericht Dortmund. Gleichfalls sollten Diensteanbieter hier vorsichtig sein, um keine Abmahnung wegen Verletzung der Impressumspflicht zu erhalten.

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Achtung Unternehmer: Bei Google+ besteht Impressumspflicht

24. April 2013 von RA Christian Solmecke

Wer bei Google+ als Unternehmen eine geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenz betreibt, sollte dort über ein ordnungsgemäßes Impressum verfügen. Ansonsten muss er mit einer teuren Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des LG Berlin.

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LG Düsseldorf: Impressumspflicht bei Unternehmen

19. März 2013 von RA Christian Solmecke

Wenn Unternehmen eine gewerbliche Webseite betreiben, müssen sie bei der Gestaltung ihres Impressums besonders aufpassen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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Impressumspflicht kann auch bei „under construction“ Internetpräsenz gegeben sein

10. Dezember 2012 von RA Christian Solmecke

Eine Webseite benötigt grundsätzlich ein vollständiges und fehlerfreies Impressum. Das Impressum soll Wettbewerbern und Kunden des Webseitenbetreibers die Möglichkeit geben, eventuell erforderliche rechtliche Schritte gegen diesen zu beschreiten. Das Landgericht Aschaffenburg hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob eine solche Impressumspflicht auch besteht, wenn sich die Seite im Umbau also „under construction“ befindet. […]

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Impressum nur mit Anschrift und E-Mail Adresse kann wettbewerbswidrig sein

8. Dezember 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Online-Händler in seinem Impressum nur Anschrift und E-Mail Adresse angibt, muss mit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht rechnen. Dies ergibt sich aus einem neuen Urteil des Landgerichtes Bamberg.

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KG Berlin: Abmahnung wegen fehlendem Vertreter im Impressum

30. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Wenn im Impressum einer Kapitalgesellschaft kein gesetzlicher Vertreter angegeben wird, darf nicht ohne Weiteres eine Abmahnung verschickt werden. Dies hat das Kammergericht Berlin entschieden.

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Achtung Unternehmer: Abmahnwelle wegen unzureichendem Facebook Impressum

14. August 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Unternehmer eine Facebook Seite betreibt und nicht auf ein ordnungsgemäßes Impressum achtet, muss mit einer teuren Abmahnung rechnen. Das kommt in der Praxis immer häufiger vor.

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Achtung Online-Händler: App muss über ordnungsgemäßes Impressum verfügen!

18. Februar 2012 von RA Christian Solmecke

Insbesondere Shopbetreiber und Webentwickler sollten aufpassen. Ihre Apps müssen normalerweise ein ordnungsgemäßes Impressum enthalten. Bereits Kleinigkeiten können schnell zu einer teuren Abmahnung oder sogar Klage führen.

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KG Berlin: Onlinehändler verstoßen bei fehlenden Handelsregisterdaten und Umsatzsteuer – ID gegen Impressumspflicht

25. Januar 2012 von RA Christian Solmecke

Achtung Onlinehändler: Sie sollten unbedingt auf ein abmahnfestes Impressum achten. Hierzu gehört-entgegen einer früheren Entscheidung des Landgerichtes Berlin-auch die Angaben zum Handelsregister sowie der Umsatzsteuer ID. Dies hat das Kammergericht Berlin als Berufungsinstanz entschieden und das Urteil des Landgerichtes Berlin aufgehoben. Die Richter des Kammergerichtes stehen mit ihrer überzeugend begründeten Auffassung nicht alleine da.

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Achtung Buchhändler: Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz droht

10. Juli 2011 von RA Christian Solmecke

Wir haben vom Börsenvereins des Deutschen Buchhandels erfahren, dass Buchhändler neuerdings von einer Kanzlei Skaric-Karstens aus Bergisch Gladbach abgemahnt werden. Gerügt wird dabei ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz- etwa beim Anbieten von Filmen auf der Online- Verkaufsplattform Amazon.

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Impressumspflicht besteht auch bei Angeboten auf Mobile.de

4. September 2008 von RA Christian Solmecke

Online-Händler, die ihre Waren auf Internetplattformen wie booklooker, eBay oder amazon anbieten, müssen sich bekanntermaßen ausführlich mit den Informationspflichten auseinandersetzen. Das OLG Düsseldorf hat in einem Urteil vom 18.12.2007 (Az. I-20 U 17/07) entschieden, dass auch bei Angeboten auf der Internetplattform Mobile.de eine Impressumspflicht für Online-Händler besteht.

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OLG Hamm: Verstoß gegen die Impressumspflicht keine Bagatelle

15. Mai 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Beschluss vom 13.03.2008 (Az. I- 4 U 192/07) hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Verstoß gegen die Impressumspflicht keinen Bagatellverstoß darstellt und bei dieser Frage die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (Richtlinie 2005/29/EG) berücksichtigt werden muss.  

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OLG Hamburg: Verstoß gegen Impressumspflicht kann unter Bagatellgrenze fallen

30. April 2008 von RA Christian Solmecke

Das Thema Abmahnungen ist inzwischen jedem, der im Internet Waren verkauft bekannt. Auch bekannt sind die Abmahngründe. Hier kommen u.a. Verstöße gegen die Informationspflichten und damit auch die Impressumspflichten in Betracht. 

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LG Essen: Anforderungen an die Impressumspflichten

13. April 2008 von RA Christian Solmecke

In einem Urteil vom 19.09.2007 (Az. 44 O 79/07) hat das LG Essen sich mit den einzuhaltenden Anforderungen an die Impressumspflichten beschäftigt. Das Gericht hatte entschieden, dass ein bloßes Kontaktformular auf der Internetseite eines Unternehmers nicht den in § 5 TMG geregelten Impressumspflichten genügt.

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OLG Hamm: Verstoß gegen Impressumspflicht fällt nicht unter die Bagatellklausel

5. April 2008 von RA Christian Solmecke

Das OLG Hamm hat in einem aktuellen Beschluss (Az. I-4 U 192/07) erklärt, dass kein Bagatellverstoß vorliegt, wenn ein Online-Händler fehlerhafte Impressumsangaben macht bzw. diese teilweise unterlässt. Im vorliegenden Sachverhalt hatte ein Online-Händler im Impressum die Handelsregisternummer nicht angegeben.

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Impressumspflichten im Internet: Was müssen Händler beachten?

13. Februar 2008 von RA Christian Solmecke

Die Impressumspflicht für Webseiten besteht schon seit 1997, wird jedoch von vielen Dienstanbietern im Internet nicht beachtet. Diese verbreitete Nichtbeachtung kann aber weitreichende rechtliche und finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Impressumspflicht zusammengestellt:

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