Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Feedbackanfrage per E-Mail kann Spam sein

22. Dezember 2014 von RA Christian Solmecke

Achtung Onlinehändler: Eine unaufgeforderte Feedback-Anfrage per E-Mail bei potentiellen Kunden ist normalerweise als unzulässige Werbung in Form von Spam anzusehen. Dies hat das Amtsgericht Düsseldorf klargestellt.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , ,

VG Wiesbaden: Bei gewerblicher Nutzung des Computers besteht keine GEZ-Pflicht

1. Dezember 2008 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 19.11.2008 (Az. 5 E 243/08 WI) bestätigten die Richter, dass bei internetfähigen Computern, die ausschließlich zu gewerblichen Zwecken genutzt werden, keine Pflicht zur Entrichtung der GEZ-Gebühren besteht.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, ,