Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Hamm: Gegenabmahnung kann unzulässig sein

4. November 2013 von RA Christian Solmecke

Wer als Online-Händler eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften erhält ist häufig versucht, gegenüber dem Konkurrenten eine Gegenabmahnung auszusprechen. Normalerweise bestehen dagegen keine Bedenken. Im Einzelfall kann diese Gegenabmahnung jedoch rechtsmissbräuchlich und somit unwirksam sein. Diese Rechtsprechung hat das OLG Hamm in einem aktuellen Urteil erneut bestätigt.

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OLG Hamm: Drohung mit einer Gegenabmahnung ist unzulässig

31. Mai 2011 von RA Christian Solmecke

Wer als Onlinehändler eine Abmahnung von einem Konkurrenten bekommt, sollte diesem lieber nicht mit einer Gegenabmahnung drohen, um diese aus der Welt zu schaffen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm.

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KG Berlin zur Zulässigkeit einer Gegenabmahnung

23. September 2010 von RA Christian Solmecke

Das KG Berlin hat sich in einem Beschluss vom 13.04.2010 (Az. 5 W 65/10) mit der Zulässigkeit einer Gegenabmahnung (Retourkutsche) beschäftigt und hatte zu entscheiden, wann eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist.

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OLG Frankfurt: Gegenabmahnung zulässig

5. August 2009 von RA Christian Solmecke

Entdeckt man nach erfolgter Abmahnung durch den Abmahnenden auf dessen Internetangebot wettbewerbsrechtliche Verstöße, ist eine Gegenabmahnung durch den Abgemahnten zulässig.

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