Das bereits seit vielen Jahren laufende Verfahren gegen UsedSoft, das den Handel mit gebrauchter Software zum Gegenstand hatte, hat eine spektakuläre Wende genommen. Der Softwarehändler UsedSoft hat in dem vor dem Oberlandesgericht München anhängigen Verfahren seine Berufung zurückgenommen.
UsedSoft nimmt Berufung gegen Oracle zurück
16. April 2015 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:BGH, EuGH, gebrauchte Software, gebrauchte Softwarelizenzen, Gebrauchtsoftwarehändler, OLG München, Oracle, Softwarehändler, Softwarelizenzen, Urheberrechtsverletzung, usedSoft
LG Hamburg zum Weiterverkauf von gebrauchter Software: Einschränkungen zulässig?
29. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke
Darf ein Software-Hersteller – wie etwa SAP, Oracle oder Adobe – in seinen AGB-Klauseln den Weiterverkauf von gebrauchter Software nur unter bestimmten Umständen erlauben? Hierzu hat jetzt das Landgericht Hamburg ein interessantes Urteil gesprochen.
Schlagworte:EuGH, gebrauchte Software, gebrauchte Softwarelizenzen, LG Hamburg, SAP, Susensoftware, Weiterverkauf gebrauchter Software
BGH hebt Urteil gegen Usedsoft auf: Verkauf gebrauchter Software ist rechtmäßig
18. Juli 2013 von RA Christian Solmecke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 17. Juli 2013 eine Entscheidung über den Streit zwischen dem Gebrauchtsoftwarehändler Usedsoft und dem Softwarehersteller Oracle getroffen. Der BGH passt sich bei seiner Entscheidung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) an und hebt ein Urteil gegen Usedsoft auf. Der EuGH hatte 2012 den Verkauf von gebrauchten Softwarelizenzen für rechtmäßig erklärt.
Schlagworte:gebrauchte Software, gebrauchte Softwarelizenzen, Software, Softwarelizenz, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, usedSoft
Grundsatzurteil des EuGH zum Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen
4. Juli 2012 von RA Christian Solmecke
Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit der Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen auch bei dem Download der Software aus dem Internet möglich ist.
Schlagworte:EuGH, gebrauchte Softwarelizenzen, Online-Handel, Software, Softwarelizenzen, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung, Urteil, usedSoft