Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Frühzeitiger Abbruch von eBay-Auktion: BGH trifft Grundsatzentscheidung

29. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Zuweilen stellen eBay-Verkäufer einen Artikel ein und merken, dass die Versteigerung schleppend an zu laufen anfängt. Ist in dieser Situation vielleicht der schnelle Abbruch der eBay-Auktion lange vor dem Ende der gewählten Laufzeit ausnahmsweise erlaubt? Hierzu hat der Bundesgerichtshof eine wichtige Entscheidung getroffen.

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Abbruch von eBay-Auktion wegen eines Mangels

20. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Eine eBay-Auktion darf unter Umständen durch den Verkäufer vorzeitig abgebrochen werden, wenn der Artikel einen Mangel aufweist. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Heidelberg.

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Marketplace: Händler haften für Wettbewerbsverletzung von Amazon in Produktbeschreibung

23. Oktober 2014 von RA Christian Solmecke

Händler die über Marketplace ihre Angebote veröffentlichen sollten darauf achten, dass Amazon dabei nicht aus Versehen in der Produktbeschreibung eine unzutreffende Angabe beispielsweise über die unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP) macht. Denn ansonsten müssen sie damit rechnen, dass sie für die dadurch begangene Wettbewerbsverletzung von Amazon haften. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des […]

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eBay: Abmahnung wegen fehlender Angabe des Grundpreises bei Artikelübersicht fragwürdig

17. September 2014 von RA Christian Solmecke

Wer über die Online-Auktionsplattform eBay gewerbsmäßig Waren verkauft, muss gewöhnlich neben dem Endpreis den Grundpreis angeben. Fraglich ist allerdings, dies auch bei einer Artikelserie gilt. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Gerichtsentscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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Fake-Anmeldung bei eBay: Kein Erfüllungsanspruch gegenüber Verkäufer

4. September 2014 von RA Christian Solmecke

Wer bei eBay unter falschem Namen auftritt und daher über seine Identität täuscht, hat keinen Erfüllungsanspruch auf Lieferung der Ware durch den Verkäufer. Dies hat kürzlich das Amtsgericht Kerpen klargestellt.

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Unternehmen dürfen Händler nicht auf bestimmte Plattformen beschränken

4. Juli 2014 von RA Christian Solmecke

Der Kamerahersteller Casio darf bei Händlerverträgen die Klausel des Verkaufsverbots auf Auktionsplattformen nicht aufrechterhalten. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig entschieden (Urteil vom 05.06.2014, Az. 16 U (Kart) 154/13). Damit bestätigten die Richter zugleich das Urteil der Vorinstanz.

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eBay: Abmahngefahr beim Ankauf von gleichartigen Produkten durch Unternehmer

11. Juni 2014 von RA Christian Solmecke

Wenn ein eBay-Nutzer viele gleichartige Produkte ankauft, kann dies als geschäftliches Handeln anzusehen sein. Dies gilt jedenfalls dann, wenn es sich um einen gewerblichen Unternehmer handelt.   Im vorliegenden Fall handelte es sich um einen gewerblichen Unternehmer, der bei eBay ein sowohl privat wie gewerblich genutztes Konto führte. Nachdem er über sein Konto 22 gleichartige […]

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Pflicht zur Angabe der Energieeffizienzklasse trifft auch eBay – trotz fehlender Händlereigenschaft

25. April 2014 von RA Christian Solmecke

Das LG Köln entschied in seinem Urteil vom 03.04.2014 (AZ: 31 O 608/12), dass Marktplatzbetreiber für fehlende Pflichtinformationen nach den Vorschriften über die Energieverbrauchskennung haften, wenn sie durch eigene Marketingmaßnahmen Produkte von Händlern bewerben. Dabei genüge auch die Verlinkung auf Seiten der Händler, auf denen die Pflichtinformationen vorhanden sind, nicht, so das LG Köln nach […]

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eBay hat seine allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert

24. März 2014 von RA Christian Solmecke

Das Internetauktionshaus eBay hatte zum ersten Mal seit 2007 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail angekündigt. Seit dem 12.03.2014 gelten die neuen AGB. Darüber hinaus verwendet eBay eine neue Datenschutzerklärung.   Was ändert sich die für Nutzer? eBay ändert die Begrifflichkeit für die einzelnen Teilnehmer. Aus dem ehemals als „Mitglied“ bezeichneten User wird nun ein […]

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LG Aurich: Vorzeitiger Abbruch von eBay-Auktion – Käufer steht kein Schadensersatz zu

19. Februar 2014 von RA Christian Solmecke

Muss ein eBay-Verkäufer beim Abbruch einer eBay-Auktion Schadensersatz zahlen? Dies hat jetzt das LG Aurich mit einer fragwürdigen Begründung verneint.

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BGH konkretisiert die Voraussetzungen für eine wirksame eBay-Angebotsrücknahme

5. Februar 2014 von RA Christian Solmecke

Der BGH hat im Urteil vom 08. Januar 2014 einmal mehr die Bedingungen für eine wirksame Angebotsrücknahme auf der Internet-Verkaufsplattform eBay konkretisiert (Az. VIII ZR 63/13).

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eBay: Auktionsabbruch wegen Verdacht der Beschädigung zulässig?

9. Januar 2014 von RA Christian Solmecke

Ein eBay-Verkäufer darf nicht bereits eine Auktion abbrechen, wenn die Ware möglicherweise beschädigt worden ist. Ansonsten drohen Schadensersatzansprüche. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Amtsgerichtes Offenbach.

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LG Kiel: Vertriebsverbot übers Internet kann unzulässig sein

19. November 2013 von RA Christian Solmecke

Dürfen Markenhersteller ihren Händlern den Verkauf ihrer Waren über Plattformen im Internet – wie eBay oder Amazon – verbieten? Ein solches Vertriebsverbot hat jetzt das Landgericht Kiel als kartellrechtswidrig angesehen.

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LG Köln: Zulässigkeit von Betrugsvorwürfen bei Bewertung über eBay-Händler

23. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

eBay-Händler brauchen sich unberechtigte Betrugsvorwürfe innerhalb einer Bewertung gewöhnlich nicht bieten zu lassen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Köln.

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KG Berlin: Zulässigkeit von eBay-Verbot wegen einem selektiven Verkaufssystem

22. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Inwieweit dürfen Hersteller eBay-Händlern mit einem Lieferstopp drohen – und so ein faktisches eBay-Verbot verhängen, wenn sie ihre Produkte zum Schnäppchenpreis über eBay und Amazon veräußern. Hierzu hat das KG Berlin eine wichtige Entscheidung getroffen, die jetzt im Volltext vorliegt.

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Unberechtigte Löschung von eBay-Angeboten: Was Verkäufer tun sollten

8. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Achtung eBay-Verkäufer: Bereits seit einiger Zeit kommt es vor, dass Angebote auf der Auktionsplattform eBay willkürlich wegen einer angeblichen Markenverletzung gelöscht werden. Grund dafür ist eine missbräuchliche Verwendung des VeRI-Programms. Doch die betroffenen Verkäufer können und sollten sich hiergegen wehren. Ansonsten drohen unangenehme Konsequenzen.

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Wichtige Urteile und Entscheidungen im E-Commerce-Recht

2. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Im vergangenen Sommer gab es verschiedene beachtenswerte Urteile und Entscheidungen bezüglich der Rechte und Pflichten von Online-Händlern. An dieser Stelle möchten wir nun die aus unserer Sicht wichtigsten Entscheidungen im Bereich des E-Commerce nochmals kurz für Sie zusammenfassen.

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LG Gießen: Abbruch einer eBay-Auktion wegen „vergessenem“ Mindestverkaufspreis

27. September 2013 von RA Christian Solmecke

Wer als eBay-Verkäufer eine Bay-Auktion vorzeitig abbricht, geht ein hohes finanzielles Risiko ein. Er muss damit rechnen, dass er an den Höchstbietenden Schadensersatz leisten muss. Anders ist da nur, wenn er sich auf einen triftigen Grund berufen kann. Ob ein solcher bei Nichteingabe des Mindestverkaufspreises vorliegt, darüber musste jetzt das Landgericht Gießen entscheiden.

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KG Berlin: Verkaufsverbot über eBay ist normalerweise unzulässig

20. September 2013 von RA Christian Solmecke

Dürfen Hersteller die Belieferung von Händlern im Wege einer Verkaufsverbotes davon abhängig machen, dass diese die Produkte nicht über Plattformen im Internet wie eBay oder Amazon verkaufen? Hierzu hat kürzlich das Kammergericht Berlin eine interessante Entscheidung getroffen.

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OLG Frankfurt begrenzt Vertragsstrafe wegen Nichtlöschung von eBay-Bildern

19. September 2013 von RA Christian Solmecke

Wie oft fällt eine Vertragsstrafe an, wenn der Abgemahnte trotz der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung urheberrechtlich geschützte Bilder bei eBay nicht löscht, sondern für weitere Auktionen stehen lässt? Hierzu hat das OLG Frankfurt am Main eine interessante Entscheidung getroffen, in der es überzogene Forderungen seitens des Rechteinhabers abgewehrt hat.

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