Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Virtuelles Arbeitsmittel: Unpfändbarkeit einer zur Erwerbstätigkeit erforderlichen Domain

14. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Pfändungsschutz wirkt online: In einem aktuellen Beschluss stuft das LG Mühlhausen (2 T 222/12) eine an ein Shopsystem gekoppelte Domain als Arbeitsmittel ein. Mit ihrer Pfändung könne der Kundenstamm verloren gehen. Daher umfasse der Pfändungsschutz gem. § 811 Abs. 1 Nr. 5 ZPO analog auch die Internetpräsenz.

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Spam-Mail: Anforderungen an Unterlassungserklärung

31. Juli 2013 von RA Christian Solmecke

Empfänger von einer Spam-Mail brauchten sich nach einer Abmahnung nicht damit zufrieden zu geben, wenn Versender eine beschränkte Unterlassungserklärung abgibt. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Hagen.

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LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

29. Juli 2013 von RA Christian Solmecke

Wer auf einer ausländischen Domain durch Beleidigungen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird, kann dagegen nicht ohne Weiteres vor einem deutschen Gericht vorgehen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

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OLG Dresden zur Eintragungsfähigkeit einer Domain-Firma ins Handelsregister

2. Februar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Dresden hat sich damit beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen eine nach einer Domain benannte Firma ins Handelsregister eingetragen wird. Hierzu muss diese vor allem hinreichend individualisiert sein. Dabei ist nicht nur die durch den Betreiber eines Online-Shop gewählte Second-Level-Domain maßgeblich.

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