Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Hamm: Beschriftung von Bestell-Button mit „Bestellung abschicken“ ist rechtswidrig

29. Januar 2014 von RA Christian Solmecke

Wer als Online-Händler den Bestell-Button falsch beschriftet, muss mit einer teuren Abmahnung rechnen. Wie penibel die Gerichte hier sind, wird an mehreren aktuellen Entscheidungen deutlich.

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Wichtige Urteile und Entscheidungen im E-Commerce-Recht

2. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Im vergangenen Sommer gab es verschiedene beachtenswerte Urteile und Entscheidungen bezüglich der Rechte und Pflichten von Online-Händlern. An dieser Stelle möchten wir nun die aus unserer Sicht wichtigsten Entscheidungen im Bereich des E-Commerce nochmals kurz für Sie zusammenfassen.

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LG Berlin: Ordnungsgemäße Beschriftung von Bestell-Button

26. September 2013 von RA Christian Solmecke

Online-Händler sollten unbedingt auf eine sorgfältige Beschriftung des Bestell-Buttons und auf die richtige Platzierung von Informationen achten. Ansonsten müssen sie mit einer teuren Abmahnung rechnen. Ein aktuelles Urteil des Landgerichtes Berlin zeigt, dass die Gerichte hier zumindest teilweise sehr streng sind.

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Kanzlei Bode & Partner mahnt Online-Händler wegen Kaufen-Button ab

20. März 2013 von RA Christian Solmecke

Vor allem für die Betreiber von Onlineshops besteht bei nicht rechtskonformer Einbindung des Bestell-Buttons  ein hohes Abmahnrisiko durch geschäftstüchtige Abmahnanwälte. Diese Befürchtung hat sich jetzt bestätigt.

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AG Minden: Unzulässige Verlängerungsklausel bei Online-Vertrag

8. Januar 2013 von RA Christian Solmecke

Online-Händler dürfen Verlängerungsklauseln und andere wichtigen Informationen für ihre Kunden nicht im Kleingedruckten versteckten. Dies hat das Amtsgericht Minden klargestellt.  

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Verbraucherschützer mahnen wegen Button-Lösung ab

1. September 2012 von RA Christian Solmecke

Die seit August geltende Button-Lösung zeigt bereits Wirkung. Nach Angaben der vzbv sind viele Angebote sogenannter Abo-Fallen bereits nicht mehr online. Dennoch haben noch nicht alle Anbieter die gesetzlichen Vorgaben korrekt umgesetzt. GMX und WEB.de wurden daher von Verbraucherschützern abgemahnt.

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Erste Abmahnung wegen nicht eingehaltener Button-Lösung

13. August 2012 von RA Christian Solmecke

Das Internet wird von vielen Verbrauchern genutzt, um auf einfache und unkomplizierte Weise kostenlose Leistungen in Anspruch zu nehmen oder aber um kostenpflichtig Waren und Dienstleistungen zu bestellen. Auf diesem Weg werden sie jedoch immer wieder Opfer von sogenannten Kosten-bzw. Abo-Fallen. Trotz Schutzmechanismen des geltenden Rechts haben sich diese zu einem großen Problem für den […]

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Online-Händler aufgepasst: Seit dem 01. August 2012 gilt die Button-Lösung!

1. August 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Online-Händler noch nicht seine Webseite entsprechend den neuen gesetzlichen Vorgaben angepasst hat, sollte dies sofort tun. Ansonsten müssen Sie neben einer teuren Abmahnung auch damit rechnen, dass der mit dem Kunden abgeschlossene Vertrag unwirksam ist. © Birgit Reitz-Hofmann – Fotolia

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Die Button-Lösung: Was gilt ab 01.08.2012?

23. Juli 2012 von RA Christian Solmecke

Ein für Online-Händler äußerst relevantes Thema macht derzeit die Runde: die sog. Button-Lösung. Hintergrund ist die Erneuerung des § 312g BGB durch den Gesetzgeber, die zum 01.08.2012 in Kraft tritt. Diese stellt erhöhte Anforderungen an die Darstellung der Bestellseite. Wer seine Website nicht auf den neuesten Stand bringt, läuft Gefahr abgemahnt zu werden. Auch können […]

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Achtung Onlinehändler: Button im Shop wird bald Pflicht

9. April 2012 von RA Christian Solmecke

Als Onlinehändler sollten Sie möglichst bald die Button-Lösung auf Ihrer Webseite umsetzen. Ansonsten müssen Sie mit einschneidenden Konsequenzen wie teuren Abmahnungen rechnen.

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Achtung Onlinehändler: Gefahr von Abmahnungen durch Bekämpfung von Abofallen im Internet

25. August 2011 von RA Christian Solmecke

Die Bundesregierung möchte durch einen neuen Gesetzesentwurf vermeiden, dass Verbraucher weiterhin in Kostenfallen von unseriösen Anbietern tappen. Die vorgesehenen Maßnahmen können aufgrund von unklaren Formulierungen zu einer Abmahnwelle gegenüber etwa 276.000 Onlineshops führen- was sicher ein einträgliches Geschäft für findige Abmahnanwälte ist. Wie Onlinehändler sich dagegen schützen können.

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