Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Irreführende Werbung: „Alle Bücher günstiger als im Handel“

30. April 2013 von RA Christian Solmecke

Buchhändler sollten bei der Werbung für ihre Bücher etwa in ihrem Clubgeschäft aufpassen. Die Aussage, dass dort angeblich alle Bücher billiger als im Handel sind, kann eine irreführende Aussage sein und gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. In diesem Fall müssen Sie zumindest mit einer teuren Abmahnung rechnen.

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OLG Hamburg: Buch-Sponsoring kann gegen Preisbindung verstoßen

29. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Buchhändler Bücher unterhalb des vorgeschriebenen Preises verkauft, weil jeweils Firmen als Sponsoren einen Teil der Kosten übernehmen, muss mit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Preisbindung rechnen.  

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OLG Frankfurt: Zulässigkeit von Bonus-Gutscheinen beim Ankauf gebrauchter Bücher

17. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Wer als Buchhändler für den Ankauf gebrauchter Bücher Gutscheine zum Erwerb neuer Bücher vergibt, muss unter Umständen mit einer teuren Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Buchpreisbindung rechnen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main.   Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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Einstweilige Verfügungen gegen Amazon, Saturn und buch.de wegen Verstoßes gegen die Buchpreisbindung

14. September 2012 von RA Christian Solmecke

Immer wieder versuchen Händler die Buchpreisbindung durch Kundenrabatte in Form von Gutscheinen zu umgehen. Doch einige dieser Aktionen wurden jetzt durch Gerichte gestoppt. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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OLG Frankfurt: Verstoß von Buchhändler gegen Buchpreisbindung durch Gutscheinaktion

9. August 2012 von RA Christian Solmecke

Ein Online-Buchhändler darf seinen Kunden bei dem Erwerb von preisgebundenen Büchern gewöhnlich auch dann keine Gutscheine anbieten, wenn ihm der eingeräumte Preisnachlass von einem Dritten erstattet wird. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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Abmahnung vom Amthor Bücherversand (Lucian Emmanuel Amthor)

2. August 2012 von RA Christian Solmecke

Derzeit werden vielfach Buchhändler durch den Amthor Bücherversand (Lucian Emmanuel Amthor) aus Bolheim wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Auffallend ist hierbei, dass der Amthor Bücherversand im eigenen Namen und ohne anwaltliche Hilfe abmahnt.

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Online ist günstiger – Die Aushöhlung der Buchpreisbindung

25. Juni 2012 von RA Christian Solmecke

Onlinehändler versuchen immer häufiger, die Buchpreisbindung zu umgehen. Durch kombinierte Angebote wird der Einzelpreis von Büchern gedrückt. Das KG Berlin schob dieser Preisspirale nunmehr einen Riegel vor.

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Abmahnungen der Kanzlei Aumann-Mangels im Auftrag des Verlages Richard Aumann & Co.

22. Februar 2012 von RA Christian Solmecke

Die Kanzlei Aumann-Mangels aus Holzminden mahnt in letzter Zeit wieder vermehrt für die Firma Richard Aumann & Co. aus Bad Arolsen ab. Mittlerweile jedoch nicht nur wegen angeblichen Missachtungen gegen die Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung, sondern zusätzlich wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz. Hierbei geraten nun oftmals auch Privatpersonen ins Visier der Abmahnanwälte.

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Verlag wegen kostenlos angebotenem E-Book abgemahnt

17. Februar 2012 von RA Christian Solmecke

Ein Verlag hatte eine ungewöhnliche Idee. Er bot auf seiner Webseite ein E-Book zum kostenlosen Download an und überließ den Nutzern, ob sie sie dafür Naturalien oder Cash als freiwillige Spende anbieten. Dafür bekam er jetzt unangenehme Post von einem Rechtsanwalt.

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LG Hamburg verbietet “Fördermodell” von Studibooks.de

29. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Bücher haben eine Sonderstellung in Deutschland. Zum einen gibt es ein Vertriebssystem, durch dessen Infrastruktur jedes lieferbare Buch am nächsten Tag erhältlich ist. Vergleichbar damit ist nur die Lieferung von Medikamenten. Zum anderen haben Bücher als Kulturgut eine Sonderstellung, die durch die Buchpreisbindung und die ermäßigte Mehrwertsteuer unterstützt wird. Antiquarischer Verkauf ist von der Buchpreisbindung […]

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OLG Stuttgart zur Verwendung von Rabattgutscheinen für Bücher mit Preisbindung

13. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass Händler Rabattgutscheine unter Umständen auch für Bücher mit Preisbindung einlösen dürfen. Ein Urteil, dass insbesondere für Buchhändler und Online-Händler interessant ist.

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Abmahnung wegen Buchpreisbindung im Internet – Konsequenzen aus dem Amazon-Urteil für den Online Buchhandel

16. April 2010 von RA Christian Solmecke

Bereits am 29. März 2010 berichteten wir an dieser Stelle über das jüngst durch das Landgericht Hamburg in Sachen „Buchpreisbindung“ ergangene Urteil vom 19.01.2010. Hierin wurde das vor allem für seinen Online Buchhandel bekannte Internetportal Amazon auf Betreiben eines konkurrierenden Onlinebuchhändlers zunächst mit einer Abmahnung belegt und sodann auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt. Verstoß gegen […]

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LG Hamburg: Amazon haftet für Verstöße gegen Buchpreisbindung

29. März 2010 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Hamburg hat Amazon mit Urteil vom 19.01.2010 (Az. 312 O 258/09) zur Unterlassung verurteilt, da Amazon wiederholt Bücher unter dem verlagsseitig gebundenen Ladenpreis angeboten hatte. Geklagt hatte ein Buchhändler, der eine Sortimentsbuchhandlung mit einem allgemeinen Buchsortiment betreibt. Er wendete sich gegen wiederholte Verstöße seitens Amazon gegen die Buchpreisbindung und begehrte im Rahmen seiner […]

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OLG Frankfurt a. M. begrenzt Abmahnkosten bei Verstoß gegen Buchpreisbindung auf € 175,00 netto

21. Dezember 2009 von RA Christian Solmecke

Mit Urteil vom 09.12.2009, Az. 11 U 72/07 hat das OLG Frankfurt am Main in einem konkreten Fall die Aufwandspauschale für eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz auf € 175,00 netto beschränkt.   Der Kläger verlangte im Rahmen der Klage als Buchpreisbindungstreuhänder den Ersatz von Abmahnkosten von dem Beklagten. Das Landgericht hatte den […]

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EDEKA verstößt mit Bonuspunktaktion gegen BuchpreisbindungsG

24. November 2009 von RA Christian Solmecke

Die Lebensmittelkette EDEKA hatte im Oktober 2009 mit Bonuspunkten für den Kauf des neuen Buches von Dan Brown („Das verlorene Symbol“) geworben. Das Buch kostet 26 Euro, dafür sollten 26 Bonuspunkte auf dem Kundenkonto gutgeschrieben werden. Diese Bonuspunkte sollten dann später bei einem Einkauf zur Barzahlung verwendet werden können. Daraufhin wurde EDEKA wegen Verstoßes gegen […]

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Neue Abmahnwelle im Buchhandel?

20. Oktober 2009 von RA Christian Solmecke

Einigen Mitgliedern des Börsenvereins ist Anfang der Woche eine Abmahnung des Rechtsanwalts Thies Pohlmann wegen eines Preisbindungsverstoßes ins Haus geflattert. Es geht um den Titel „Der Hahn ist tot“ aus dem Diogenes Verlag. Die Rechtsabteilung bittet alle weiteren betroffenen Mitglieder, sich umgehend unter der Telefonnummer der Rechtsabteilung (069/ 1306-314) zu melden, damit die Rechtsabteilung die […]

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Die Buchpreisbindung Teil (21): Was Online-Händler beachten müssen!

5. Juni 2009 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “ Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 21. Teil geht es um die Fragen: „Wer ist berechtigt einen Verstoß gegen die Buchpreisbindung abzumahnen und welche Möglichkeiten hat man […]

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Die Buchpreisbindung Teil (20): Was Online-Händler beachten müssen!

29. Mai 2009 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “ Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 20. Teil geht es um die Frage: „Was kann passieren, wenn gegen die Buchpreisbindung verstoßen wird?“.

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Die Buchpreisbindung Teil (19): Was Online-Händler beachten müssen!

22. Mai 2009 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “ Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 19. Teil geht es um die Frage: „Sind Sachzugaben oder andere Vorteile zulässig?“.

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Die Buchpreisbindung Teil (18): Was Online-Händler beachten müssen!

15. Mai 2009 von RA Christian Solmecke

In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “ Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 18. Teil geht es um die Frage: „Welche Besonderheiten sind bei der Werbung mit verbindlichen Preisen zu beachten?“.

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