Wie oft fällt eine Vertragsstrafe an, wenn der Abgemahnte trotz der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung urheberrechtlich geschützte Bilder bei eBay nicht löscht, sondern für weitere Auktionen stehen lässt? Hierzu hat das OLG Frankfurt am Main eine interessante Entscheidung getroffen, in der es überzogene Forderungen seitens des Rechteinhabers abgewehrt hat.

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eBay-Händler sollten bei Fotos von ihren angebotenen Produkten aufpassen. Das Online-Auktionshaus hat diese neuerdings verschärft.

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Normalerwiese muss der Betreiber einer Webseite nicht für urheberrechtswidrige fremde Inhalte einer anderen Plattform wie Amazon haften, die er mittels Frame eingebunden und als fremde Inhalte gekennzeichnet hat. Anders sieht die Situation jedoch aus, wenn er trotz Abmahnung untätig geblieben ist und sich nicht mit dem Betreiber der Plattform mit den eingebundenen Inhalten in Verbindung […]

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Zur Zeit erscheint es so, als dass eine vermehrte Abmahntätigkeit bezüglich Bildern aus der  Datenbank des Internetanbieters Pixelio bestehen würde. Festzuhalten bleibt, dass Pixelio selbst nicht abmahnt, sondern die Fotografen, welche die Rechte am Bild inne haben. Verwendet man Bilder der Seite, sollte man stets darauf achten die Lizenzbedingungen einzuhalten und den Namen des Fotografen […]

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Händler, die bei Amazon Waren einstellen, bewerben diese Produkte häufig mit selbst erstellten Fotos. Der Online-Händler lässt sich an diesen Bildern umfassende Rechte einräumen und überträgt diese dann unmittelbar auf alle weiteren Händler. Auf diese Weise kann Amazon seinen so genannten Marketplace Händlern eine Vielzahl von Produktfotos anbieten. Das dürfte jedoch nicht mehr lange der […]

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In einem aktuellen Urteil vom 26.09.2008 (Az. 6 U 111/08) hat das OLG Köln entschieden, dass zu Werbezwecken eingestellte Bilder von Kunstwerken spätestens eine Woche nach dem Verkauf über eine Internetauktionsplattform von dieser entfernt werden müssen.

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Die Frage nach der Haftung von Plattformbetreibern beschäftigt nun schon seit langem die Gerichte. Das LG Köln hat in einer Entscheidung vom 09.04.2008 (Az. 28 O 690/07) entschieden, dass der Betreiber einer Internetplattform für Rechtsverletzungen durch eingestellte Inhalte haftet, wenn ihm durch die AGB der Plattform ein umfassendes Nutzungsrecht an den Inhalten eingeräumt wird.

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In einem aktuellen Urteil des LG Düsseldorf (Az. 12 O 416/06) vom 19.03.2008 hat sich das Gericht mit dem Thema der unberechtigten Nutzung von Fotografien im Rahmen einer Auktion auf einer Internet-Auktionsplattform beschäftigt.

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