Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

LG Potsdam: Zum Anspruch auf Auskunft gegenüber einem Online-Auktionshaus

14. Juni 2012 von RA Christian Solmecke

Muss der Betreiber eines Online-Auktionshauses bei einer Wettbewerbsverletzung Auskunft über einen Dritten erteilen? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Landgerichtes Potsdam. Bildnachweis: Justitia / dierk schaefer / CC BY 2.0 / Some rights reserved

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AG München: Kein Anspruch auf Auskunft gegenüber Forum-Betreiber bei Beleidigung

11. März 2011 von RA Christian Solmecke

Der Betreiber eines Forums braucht auch im Falle einer Beleidigung eines Dritten nicht die Daten des betreffenden Nutzers heraus geben. Der Beleidigte muss sich hierzu vielmehr an die Polizei wenden. Dies hat das Amtsgericht München entschieden. Ein begrüßenswertes Urteil, weil es Forenbetreiber entlastet und die Nutzer schützt.

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BGH: Provider darf nicht ohne Weiteres die IP-Adresse seiner Kunden speichern

10. Februar 2011 von RA Christian Solmecke

Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass ein Provider nicht nach eigenem Gutdünken die dynamischen IP-Adressen seiner Kunden speichern darf. Vielmehr ist das nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Dieses Urteil ist auch für Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen von großer Bedeutung.

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