Im geschäftlichen Bereich ist es zuweilen üblich, dass E-Mails mit einem Vertraulichkeitsvermerk in Form von einem sogenannten Disclaimer versehen werden. Fraglich ist jedoch, ob diese überhaupt eine rechtliche Wirkung entfalten. Dies wird an einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Saarbrücken deutlich.
OLG Saarbrücken: Veröffentlichung von E-Mail ist trotz Disclaimer zulässig
25. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Disclaimer, Meinungsfreiheit, OLG Saarbrücken, Veröffentlichungsinteresse, Vertraulichkeitsvermerk
LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung
29. Juli 2013 von RA Christian Solmecke
Wer auf einer ausländischen Domain durch Beleidigungen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird, kann dagegen nicht ohne Weiteres vor einem deutschen Gericht vorgehen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.
Schlagworte:Allgemeines Persönlichkeitsrecht, ausländische Domain, ausländische Webseite, Domain, Inlandsbezug, LG Düsseldorf, Online-Händler, Unterlassungsanspruch, Webseite
DJ Ötzi mahnt Double Agenturen ab
19. April 2011 von RA Christian Solmecke
In letzter Zeit wurden einige Double Agenturen von DJ Ötzi wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Markenrechten abgemahnt. Inwieweit das berechtigt ist, hängt von den genauen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.
Schlagworte:Abmahnung, Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Bild, DJ Ötzi, Doppelgänger, Double, Double Agentur, Foto, Künstler, Markenrecht, Namensrecht, Ötzi, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Rechteinhaber, Schadenersatz, Unterlassungserklärung