Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

OLG Saarbrücken: Veröffentlichung von E-Mail ist trotz Disclaimer zulässig

25. Oktober 2013 von RA Christian Solmecke

Im geschäftlichen Bereich ist es zuweilen üblich, dass E-Mails mit einem Vertraulichkeitsvermerk in Form von einem sogenannten Disclaimer versehen werden. Fraglich ist jedoch, ob diese überhaupt eine rechtliche Wirkung entfalten. Dies wird an einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Saarbrücken deutlich.

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LG Düsseldorf: Unterlassungsanspruch gegen ausländische Domain wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung

29. Juli 2013 von RA Christian Solmecke

Wer auf einer ausländischen Domain durch Beleidigungen in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt wird, kann dagegen nicht ohne Weiteres vor einem deutschen Gericht vorgehen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

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DJ Ötzi mahnt Double Agenturen ab

19. April 2011 von RA Christian Solmecke

In letzter Zeit wurden einige Double Agenturen von DJ Ötzi wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Markenrechten abgemahnt. Inwieweit das berechtigt ist, hängt von den genauen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.

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