Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Abmahnung der Kanzlei U+C wegen UWG-Verstoß für die KVR Handelsgesellschaft mbH

15. August 2012 von RA Christian Solmecke

Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg mahnt seit neuestem für die Firma KVR Handelsgesellschaft mbH und deren Geschäftsführer Frank Drescher aus Gammelsdorf ab. Abgemahnt werden dabei angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht (UWG). Die Kanzlei fokussiert sich vor allem auf AGB-Klauseln von Onlineshop-Händlern, die gegenüber Verbrauchern unzulässig sind. So z.B. auf Gerichtsstandvereinbarung, die nicht hinreichend zwischen […]

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OLG Frankfurt: Lieferfrist „in der Regel“ ist als AGB-Klausel im Shop unzulässig

20. September 2011 von RA Christian Solmecke

Als Online-Händler sollten Sie sich bei Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Angabe der Lieferfrist vor der Formulierung „in der Regel“ hüten. Denn Juristen denken hier nicht daran, dass sich ein gewissenhafter Händler vor einer einmaligen und unbedeutenden Verspätung absichern möchte. Die Bedeutung ist eine ganz andere. Dies ergibt sich insbesondere aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes […]

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Onlinehändler aufgepasst: Einwilligung per AGB für Werbung ist häufig unwirksam!

21. April 2011 von RA Christian Solmecke

Wer etwa als Online-Händler an seine Kunden Werbung verschicken möchte, sollte es sich nicht zu einfach machen. Es reicht hinsichtlich der notwendigen Einwilligung nicht aus, eine entsprechende Klausel im Kleingedruckten zu verstecken. Das ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm, das hinsichtlich Werbung per E-Mail, Fax und Telefon besonders streng ist.

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LG Düsseldorf zum Ausschluss der ordentlichen Kündigung bei einem Internet-System-Vertrag

17. Februar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Düsseldorf hat sich damit beschäftigt, ob das ordentliche Kündigungsrecht des Kunden bei einem Internet-System-Vertrag durch allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden kann.

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BGH stellt strenge Anforderungen an die Widerrufsbelehrung für Online-Händler

8. Februar 2011 von RA Christian Solmecke

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, inwieweit eine Widerrufsbelehrung im Online-Handel auch dann ordnungsgemäß erteilt wurde, wenn sie von dem amtlichen Muster abweicht. Welche Folge das hat und worauf Sie als Betreiber eines Online-Shop achten sollten.

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AGB-Klausel hinsichtlich Vertragslaufzeit bei Mobilfunkvertrag zulässig

27. Oktober 2010 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Hamm hat in seinem Urteil vom 08.04.2010, AZ: I-17 U 203/09 entschieden, dass die Klausel der allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters: „Verträge über Mobilfunkleistungen haben eine Laufzeit von 24 Monaten und verlängern sich jeweils um 12 Monate, wenn nicht eine der beiden Parteien schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der jeweils […]

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