Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Verwirkung einer Vertragsstrafe bei URL-Erreichbarkeit

17. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Dieses Urteil vom 12. September 2012 Az. 6 U 58/11 des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe illustriert sehr schön eine große Bandbreite der bei Urheberrechtsstreitigkeiten und Unterlassungserklärungen von den Parteien hervorgebrachten Argumente. Insbesondere wird hierbei darauf eingegangen, ob durch Übertragung von Unterlassungsansprüchen an einen Dritten sowie die Änderung der Firma (also des Firmennamens) das Recht auf die […]

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Längst nicht jeder sogenannte Verbraucherschutzverein darf abmahnen

31. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Viele Vereine geben sich gegenüber Onlinehändlern als Verbraucherschutzvereine aus und sprechen Abmahnungen aus oder beantragen den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Doch längst nicht immer sind sie dazu befugt. Das ist beispielsweise dann fragwürdig, wenn die Eintragung ruht. Wie Sie sich als Abgemahnter am besten verhalten sollten.

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