Wer als Online-Händler allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden möchte, sollte diese lieber nicht bei der Konkurrenz abkupfern. Ansonsten muss er mit einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung rechnen. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Amtsgerichtes Köln.
Achtung Shopbetreiber: AGB können urheberrechtlich geschützt sein
26. September 2013 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnung, AG Köln, AGB, Copy Paste, Online-Händler, Onlineshop, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung
AG Köln: Gerichtliche Zuständigkeit für Klagen wegen Spam
9. Juli 2012 von RA Christian Solmecke
Wer wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht- etwa wegen Spam- gegen ein anderes Unternehmen vorgehen möchte, muss die Klage beim jeweiligen Landgericht erheben. Dies hat das Amtsgericht Köln entschieden.
Schlagworte:Abmahnung, AG Köln, Gerichtliche Zuständigkeit, sachliche Zuständigkeit, Spam, Wettbewerbsrecht, zuständiges Gericht
AG Köln: Unberechtigte Verwendung von Fotos in eBay-Auktion
22. Juni 2012 von RA Christian Solmecke
Wer bei eBay Verkäufen ohne Einverständnis des Rechteinhabers fremde Fotos verwendet, muss nicht nur mit einer teuren Abmahnung rechnen. Er muss häufig auch noch Schadensersatz leisten. In Bezug auf die Höhe des Schadensersatzes hat jetzt das Amtsgericht Köln ein interessantes Urteil gesprochen. Bildnachweis:/eBay/Kazuhisa OTSUBO/CC BY 2.0/Some rights reserved
Schlagworte:Abmahnung, AG Köln, Bild, ebay, Foto, Lizenzentgelt, Schadensersatz, Unterlassungserklärung, Urheberrechtsverletzung